INTERNET GOVERNANCE FORUM: Netzgipfel im Überwachungsstaat

Geradezu „ironisch“ sei es, das Internet Governance Forum vom 6. bis 9. November in Aserbaidschan auszurichten. Das schreibt Amnesty International in einer Pressemitteilung vom 29. Oktober. So sei die Regierung des Landes bereits jetzt rechtlich in der Lage, über Internetprovider jedwede Kommunikation im Netz nach Belieben zu überwachen. Zudem sei geplant, audiovisuelle Inhalte genehmigungspflichtig zu machen. Schon beim Eurovision Song

Contest im Mai in Baku war das Land wegen seines rigiden Umgangs mit Oppositionellen international in die Kritik geraten.

Das Forum wurde 2006 vom Generalsekretär der Vereinten Nationen einberufen und ist seitdem mit jährlichen Treffen rund um den Zusammenhang von Internet und Regierungspolitik im Kalender der internationalen Gemeinschaft präsent. Baku ist nicht die erste Station des Forums in einem Land mit Internetzensur: 2009 fand es im ägyptischen Scharm El Scheich statt. jos