Kultur: Jetzt fließt das Geld

Die Zeit massiver Einsparungen im hauptstädtischen Kulturbereich scheint vorbei. Man kann sogar von einer Trendwende sprechen. Mehr als 40 Millionen Euro wird Berlin in den beiden kommenden Jahren in seine Kultureinrichtungen zusätzlich investieren. Plötzlich bewegt sich die Kulturpolitik. Bis 2011 wird sich der Betrag auf 134 Millionen Euro erhöhen, so dass – zusammen mit den ergänzenden Mitteln des Bundes – ein Investitionsprogramm von insgesamt knapp 300 Millionen Euro für die Berliner Kultureinrichtungen angeschoben werden kann. Ein greifbarer Erfolg des zunächst viel kritisierten Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit, der nach der letzten Wahl die Verantwortung für das Kulturressort an sich gezogen hatte. Es ist auch Beleg dafür, dass die Zusammenarbeit mit Kulturstaatssekretär André Schmitz gut funktioniert.

Im Einzelnen: Für die Sanierung der Staatsoper (geschätzte Gesamtkosten mindestens 130 Millionen Euro) stellt der Senat im nächsten Jahr symbolische zwei Millionen Euro ein. In den Folgejahren, so die Absicht, will Berlin seinen Anteil von 50 Millionen Euro für die Lindenoper aufbringen. Bei der Komischen Oper, auch sie muss saniert werden, plant der Senat Ausgaben von 73 Millionen Euro, allerdings erst sukzessive ab 2010. Für Baumaßnahmen an der Volksbühne sollen bis 2012 insgesamt 14,5 Millionen Euro fließen, für das Theater an der Parkaue 11,5 Millionen, für das Märkische Museum 19,5 Millionen und für den Ausbau der Gedenkstätte Hohenschönhausen ein Betrag von 16,2 Millionen Euro. Hierbei handelt es sich um investive Mittel.

Zudem werden ab 2008 auch einzelne Etats erhöht. Das Hebbel am Ufer (HAU) erhält 250 000 Euro, die Schaubühne 500 000 Euro mehr. Jahrelang hatte sich die Schaubühne vergeblich um eine höhere Zuwendung bemüht. Vergangene Woche wurde auch der Vertrag des HAUChefs Matthias Lilienthal verlängert. Der Etat der Gedenkstätte Bernauer Straße wird ebenfalls dauerhaft aufgestockt, 2008 um 209 000, 2009 um 449 000 Euro. Die Stiftung Topographie des Terrors erhält jährlich 690 000 Euro mehr aus dem Landeshaushalt sowie 2008 und 2009 Zuschüsse für die Erstausstattung von 1,9 Millionen Euro. Die Privattheater wie das HAU, der Friedrichstadtpalast, die Schaubühne, das Berliner Ensemble, das Grips-Theater sowie die Compagnie Sasha Waltz erhalten vierjährige Zuwendungsverträge, die eine Planungssicherheit bis 2011 gewährleisten – auch dies ein alter Wunsch der Bühnen.

„Dieser Haushaltsbeschluss ist ein großer Erfolg für die Berliner Kultur“, sagt André Schmitz. Wobei man beachten muss, dass es sich bei vielen Projekten um Absichtserklärungen handelt – die sich allerdings durch ihre Verbindlichkeit auszeichnen. Früher operierte die Berliner Kulturverwaltung gern mit sogenannten Bemühenszusagen; die wurden kaum je realisiert. Nun setzt der Senat deutliche Signale für den Ausbau und die Konsolidierung der Kultureinrichtungen, ähnlich wie im universitären Bereich. Bei der Staatsopernsanierung bleibt Berlin auf Partner angewiesen – den Freundeskreis, der 30 Millionen, und den Bund, der 50 Millionen Euro in Aussicht stellt. Wenn der Bund, das ist Wowereits größtes Kulturprojekt, die Lindenoper nicht sogar komplett übernimmt. R. S.