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Tobias Haberl

: Wie ich mal rot wurde.Luchterhand Verlag, München 2011, 256 Seiten, 14,99 Euro

Ganz neu ist die Idee nicht. Schon vor Jahren trat Nicol Ljubic ein in die SPD, erlebte dort Wahlkampf, Filz und Leidenschaft und veröffentlichte dann sein Tagebuch dazu. Später dann nahm sich Jan Fleischhauer die gesamte linke Szene vor und bilanzierte sie unter dem Titel „Unter Linken“. Nun also Tobias Haberls „Wie ich mal rot wurde“, der Erfahrungsbericht eines Arztsohnes und Journalisten aus der bayerischen Provinz mit der Linkspartei in München, in der er gut ein Jahr lang Mitglied war. So spezifisch betrachtet muss das keine schlechte Idee sein.

Haberl hat über seine Erfahrungen zunächst eine flotte Reportage für eine Illustrierte geschrieben. Und dabei hätte er es bewenden lassen sollen. Stattdessen aber hat er seinen Bericht zu einem Buch aufgeblasen. Und das krankt daran, dass es nicht so unterhaltsam ist wie das von Ljubic. Und auch nicht so polemisch wie das von Fleischhauer. Haberl mag sich wie Günter Wallraff fühlen, aber er kommt nicht zum Punkt. Bis zur Seite 63 muss man lesen, bis überhaupt endlich der Mitgliedsantrag in der Geschäftsstelle abgegeben ist. Die autobiografischen Notizen eines Mittdreißigers sind schon bei anderen, prominenteren Zeitgenossen ziemlich überflüssig. „Aberwitzig und komisch“ will der Titel laut Klappentext sein. Ist er aber nicht. Stattdessen banal: Haberl enthüllt, dass einem bei einer Friedensdemo Frauen mit großen Brüsten in die Arme laufen können. Und schwärmt von der Münchener Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke, geboren 1975, sein Jahrgang, „aufgewecktes Gesicht, kluge Augen, blondes Haar“.

Am spannendsten noch sind Haberls Begegnungen mit denen, die Opfer der wirtschaftlichen Krise geworden sind und sich dann für ein politisches Engagement bei der Linken entschieden haben. Streng geht er hingegen mit einem Münchener Direktkandidaten um, dessen Flugblatt mehrere Fehler aufwies. Leider stimmen auch beim Buchautor eine ganze Reihe von Fakten nicht: Der Bundesvorsitzende Klaus Ernst beispielsweise war nie Landeschef in Bayern. Ein Problem gibt es grundsätzlich mit Enthüllungsbüchern über die Linke, das kann Haberl nicht ändern: Es gibt gar nicht viel zu enthüllen, weil fast alle Konflikte traditionell öffentlich ausgetragen werden. Matthias Meisner

Bernhard Miller: Der Koalitionsausschuss. Existenz, Einsatz und Effekte einer informellen Arena des Koalitionsmanagements, Nomos Verlag Baden-Baden 2011, 286 Seiten, 39 € (=Studien zum Parlamentarismus 18).

In Schulbüchern der Staatsbürgerkunde mag noch stehen, dass zwischen Parlament als Legislative und Regierung als Exekutive saubere Gewaltenteilung herrscht – die Wirklichkeit sieht freilich anders aus. Fast überall, wo Koalitionsparteien regieren, stimmen sich Regierung und die sie tragenden Parteien und Fraktionen über ihre Vorhaben und politischen Vorgaben in einem informellen Gremium ab: dem Koalitionausschuss. Er ist keine Verfassungsinstitution, aber gehört längst zur Verfassungswirklichkeit. „Erfunden“ wurde er im klassischen Land des Koalitionsproporzes, in Österreich. Dort, so befand die Neue Zürcher Zeitung schon 1959, sei es „nicht das Wiener Kabinett, sondern der Koalitionsausschuss der beiden Regierungsparteien, der den Kurs festlegt, die notwendigen Direktiven erteilt und den wesentlichen Inhalt aller Gesetze vereinbart.“ Ganz so weit hat es kein anderer Koalitionsausschuss in zehn europäischen Ländern getrieben, die Bernhard Miller für seine Studie ins Auge fasst, auch nicht die erste Große Koalition der Bundesrepublik mit ihrem „Kressbronner Kreis“, dem Vorläufer aller folgenden Koalitionsausschüsse der Regierungen Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Angela Merkel. Nicht alle haben Protokolle geführt und hinterlassen wie die erste Große Koalition und die Regierung Schmidt-Genscher, aber selbst die liefern genügend anschauliches Material für Millers – nach Wolfgang Rudzio sogar die erste – Untersuchung über Praxis, Struktur und Effekte von Koalitionsausschüssen. Für einen aktenbasierten internationalen Vergleich fehlen zumeist Dokumente dieser informellen Gremien. Immerhin kann Miller zwei Typen von Koalitionsausschüssen unterscheiden, in denen entweder die Regierungsfraktionen oder die – außerparlamentarischen – Repräsentanten der Regierungsparteien dominieren; je nachdem, wer die besseren Macht-, Finanz- und Kompetenzressourcen besitzt. In Österreich waren das die Parteien, in der Bundesrepublik die Fraktionen, die durch den Koalitionsausschuss Einfluss auf die Kabinettspolitik ausüben, wenn nicht gar eine Art Kontrolle. Dabei können Konflikte nichtöffentlich ausgetragen, aber auch im Vorfeld vermieden werden; beides hat nach Millers Einschätzung stabilisierende Wirkung für Dauer und Bestand von Koalitionen. Aber bleiben dabei nicht Transparenz und Gewaltenteilung im politischen Prozess auf der Strecke? Für Miller ist es „geboten, die beiden Güter Transparenz und Stabilität gegeneinander abzuwägen, statt den Koalitionsausschuss aufgrund seines informellen Charakters abzulehnen“. Hannes Schwenger