Buch über Rechte in der Mitte: Hauptsache gegen den Mainstream

Dieses Buch beginnt mit der Feststellung, dass „irgendetwas anders geworden ist“ in Deutschland. Tatsächlich ist der Ton im öffentlichen Raum abschätziger geworden, Hass und Häme werden offener zur Schau gestellt, Verschwörungstheorien, die früher als völlig abseitig galten, erleben eine seltsame Konjunktur. Als Liane Bednarz und Christoph Giesa vor einem Jahr den Verlagsvertrag unterschrieben, gab es noch kein Pegida. Für ihr nun erschienenes Buch „Gefährliche Bürger“ ist seitdem noch einmal viel Stoff hinzugekommen. Die Anwältin Bednarz, die sich selbst als „bekennende Konservative“ bezeichnet, und Giesa, Unternehmensberater mit früherem FDP-Parteibuch, warnen im Untertitel vor einer Entwicklung, bei der die „neue Rechte nach der Mitte greift“.

Ganz neu ist diese neue Rechte zwar nicht, und ganz klar wird auch nicht, warum sie Bednarz und Giesa von der bereits wissenschaftlich definierten (und großgeschriebenen) „Neuen Rechten“ unterscheiden. Deutlich aber wird, dass die Grenzen zwischen rechtem, radikalem Gedankengut und bürgerlicher Mitte ungenau geworden sind. Mitunter treten radikale Rechte gemäßigter als früher auf, Autoren wie Thilo Sarrazin oder Akif Pirinçci werden andererseits bis tief in bürgerliche Kreise hinein für gut befunden.

Dem ein oder anderen mag der Tonfall von Bednarz und Giesa zu alarmistisch klingen. Eine Stärke des Buches aber ist gerade, dass es keine „Machtübernahme durch Springerstiefel tragende Neonazis“ als Drohung heraufbeschwört. „Gefährliche Bürger“ zielt stattdessen auf eine These, die in Deutschland noch zu wenig diskutiert worden ist: dass Rechtsradikale und Rechtspopulisten es im weitesten Sinne nicht auf das Erringen tatsächlicher Macht abgesehen haben (wobei das Beispiel FPÖ in Österreich zeigt, dass auch das nicht ausgeschlossen ist). Sondern dass es ihnen viel stärker darum geht, den Diskurs zu bestimmen und das zu verrücken, was gemeinhin als „Mitte“ der Gesellschaft gilt. Damit die eigenen Positionen insgesamt akzeptabler erscheinen und am Ende selbst vom sonst so verhassten „Mainstream“ übernommen und durchgesetzt werden.

„Gemeinschaft von Opfern“

Ohnehin, argumentieren Bednarz und Giesa, verlaufe die eigentliche Frontlinie für viele rechte Vordenker nicht mehr zwischen links und rechts, sondern zwischen dem gesellschaftlichen Liberalismus westlicher Prägung einerseits und dem Wunsch nach „konservativer Revolution“ andererseits. Ein Begriff übrigens, der eine besondere deutsche Geschichte hat, verbunden mit Namen wie Carl Schmitt oder Oswald Spengler. Parallelen sehen die Autoren darin, dass auch die moderne „neue Rechte“ den Parlamentarismus verachte, es normal finde, Minderheiten zu diskriminieren, und davon unbenommen eine mehr oder weniger bürgerliche Erscheinung pflege.

© Hanser Verlag

Auf ein bestimmtes Milieu, und das weisen Bednarz und Giesa sehr gut nach, ist eine solchermaßen radikalisierte Bürgerlichkeit längst nicht mehr beschränkt: AfD und Pegida sind nur die deutlichsten Zeichen dafür. Rechte Christen, die Minderheiten gleiche Rechte absprechen, oder manche Publizisten, die auch in etablierten Medien veröffentlichen, zählen die beiden Autoren ebenfalls dazu. Neben dem abwertenden Tonfall seien die „gefährlichen Bürger“ vor allem an einem zu erkennen: der unablässigen Klage darüber, in Deutschland gebe es keine wirkliche Meinungsfreiheit: „Indem man sich als bedrohte Minderheit, als Gemeinschaft von Opfern gar inszeniert, erwirbt man sich quasi durch Bedrängung das Recht auf Notwehr“, heißt es in dem Buch dazu. Allein die Fülle der Quellen, auf die Bednarz und Giesa sich stützen, legt allerdings etwas anderes nahe: Gegenüber einer Mehrheit, die einen souveränen Umgang mit dem Hass in ihrer Mitte nicht gefunden hat, kann eine laute Minderheit sich allzu gut in Szene setzen.

– Liane Bednarz, Christoph Giesa: Gefährliche Bürger. Die neue Rechte greift nach der Mitte. Hanser Verlag, München 2015. 220 Seiten, 17,90 Euro.