Italien auf dem Weg nach rechts: Salvinis Aufstieg

Nach nur 15 Monaten zerbrach die italienische Regierungskoalition aus der „Lega Nord“ Matteo Salvinis und der Fünf-Sterne-Bewegung. Lorenz Gallmetzer, gebürtiger Südtiroler und langjähriger ORF-Korrespondent, analysiert in seinem kurz zuvor geschriebenen Buch „Von Mussolini zu Salvini“ die neueste italienische Geschichte.

Seine These von „Italien als Vorreiter des modernen Nationalpopulismus“ untermauert er mit der Darstellung der politischen Entwicklung seit dem Zweiten Weltkrieg. Er will deutlich machen, dass der Aufstieg der radikalen Rechten zur stärksten Kraft in einem wichtigen Staaten der Euro-Zone mehr ist als eine der gewohnten italienischen Regierungskrisen.

Immer neue Feindbilder

Salvini hatte früher kein Problem damit, gegen Süditaliener zu hetzen. Nun vertritt er auch sie und entwirft neue Feindbilder. Geschickt gelingt ihm „die propagandistische Vermengung von Migration, Kriminalität, Mafia und Drogenhandel, Gewalt gegen Frauen und ‚anpassungsunwilligen Roma‘“. Inzwischen führt er einen Kreuzzug gegen das Böse und erklärte sich zum Beschützer des kleinen Mannes. Während er früher „Padanien“, die nördlichen Regionen, vom „römischen“ Süden abspalten wollte, will er nun Italien aus der EU führen.

Ein Drittel der Italiener hält die Migration für das größte Problem des Landes. Die Zahl der in Italien lebenden Ausländer wird oft auf ein Viertel der Bevölkerung geschätzt; tatsächlich sind es lediglich sieben Prozent, der zweitniedrigste Anteil in ganz Westeuropa. Trotzdem sind Ablehnung bis hin zu Feindseligkeit gegenüber Migranten in der Bevölkerung so weit verbreitet wie in kaum einem anderen westlichen EU-Land. Und das, obwohl fast jede Familie einen Verwandten mit Migrationsgeschichte hat. Für die Süditaliener begann die Flüchtlingskrise schon nach dem Fall der Berliner Mauer. Seit jener Zeit wurde Italien zum Zielland von Hunderttausenden Migranten vom Balkan, aus dem Nahen Osten und vor allem aus Afrika. „In den kleinen und großen Häfen des Südens wurden die Küstenwache, die Fischer mit ihren Booten und die Bevölkerung unfreiwillig zu Dauer-Seenotrettern und zugleich zum schwer zu ertragenden Bestattungsdienst für die vielen Ertrunkenen.“ Das restliche Europa schaute weg.

Die großen Reformen - Fehlanzeige

„Matteo Salvini brachte die Zuspitzung der Migrationskrise spürbaren Aufwind“; nun rückte „die Rettung Italiens vor den ‚anstürmenden Migranten‘ und die Warnung, Europa könnte zu ‚Eurabien‘ werden, ins Zentrum seiner Reden und Propaganda-Slogans“, schreibt Gallmetzer. Ob Agitation und Mobilisierung von orientierungslosen und verängstigten Italienern, zeitgleich mit Nationalismus und Hetze gegen Minderheiten, schon als neuer Faschismus zu werten sind, lässt der Autor offen. Er legt sich nicht fest, lässt aber andere sprechen, um die Debatte darzustellen. Entsprechend legt er dar, was ein Wahlsieg Salvinis bedeuten würde: „Die großen Reformen zur Bekämpfung der Bürokratie und der Korruption, zur Sanierung der maroden Infrastruktur, zur Modernisierung des Landes sind jedenfalls nicht in Sicht.“

Lorenz Gallmetzer: Von Mussolini zu Salvini. Italien als Vorreiter des modernen Nationalpopulismus. Verlag Kremayr & Scheriau, Wien 2019. 192 S., 22 €.

Ernst Reuß