Illusionen über die Entwicklung Osteuropas: Wenn die eigenen Leute gehen

Die Idee strahlt nicht mehr. Der Liberalismus steht nicht mehr als das eindrucksvolle Gedankengebäude neben dem sozialistischen Trümmerfeld, als das er 1989 erschien. Die Überzeugung, dass Freiheit und Demokratie unschlagbar seien und mit ihrem Sieg das Ende der Geschichte gekommen sei – diese Überzeugung überzeugt nicht mehr. Autoritäre Typen haben sich durchgesetzt, Leute, die denken: Wer nicht für mich ist, ist gegen mich. Wladimir Putin, Viktor Orbán, Jaroslaw Kaczynski und eben Donald Trump lehren freiheitlich denkende Menschen täglich das Gruseln.

Der Liberalismus besiegt sich selbst

Zwei brillante Intellektuelle erklären jetzt, wie es dazu kommen konnte. Ivan Krastev, bulgarischer Politikwissenschaftler, und Stephen Holmes, amerikanischer Rechtswissenschaftler, gehen einer erstaunlichen These nach: Der Liberalismus habe sich selbst geschlagen. Die Erwartung, dass vormals fremdbeherrschte Nationen die liberale Demokratie nach westlichem Vorbild sozusagen automatisch zu ihrer Gesellschaftsform machen würden, war hochmütig und falsch. Der Liberalismus hat sich nicht wie von selbst über Ostdeutschland, Polen, Tschechien und Ungarn ausgebreitet. Denn die liberalen Demokraten haben auf ein falsches Prinzip gesetzt: auf Nachahmung.

Eine verblüffende und einnehmende Überlegung: Es reicht nicht, das Kopieren von Institutionen und Verfahrensweisen zu fordern und zu fördern. Wer sich anderen als großes Vorbild empfiehlt, sollte sich nicht wundern, wenn diese sich abgrenzen. Krastev und Holmes entwickeln ihre These zum Triumph der Populisten in drei großen Kapiteln. Sie handeln vom „Geist“ der Nachahmung, von der Nachahmung als „Vergeltung“ sowie von der Nachahmung als „Enteignung“. Dass Nachahmung als Prinzip nicht funktionierte, hat mit politischer Psychologie zu tun: „Populisten rebellieren nicht nur gegen einen bestimmten (liberalen) Politikertyp, sondern auch dagegen, dass die kommunistische durch die liberale Rechtgläubigkeit ausgetauscht wird.“

Keine einfache Erklärung

Krastev und Holmes wissen, dass monokausale Erklärungen nie ausreichen. Ein Putin hat andere Motive als ein Orbán, dem Westen den Mittelfinger zu zeigen. Deshalb untersuchen Krastev und Holmes die Eigenheiten des ungarischen oder russischen Widerstands gegen den Liberalismus. Ein Grund dafür, dass ein Viktor Orbán für und in Ungarn so stark auf das Nationale setzt, liegt in der Migration – und zwar von ungarischen Bürgern in Richtung Westen. Auch so ein Phänomen, dass hierzulande gern übersehen wird: Die mittel- und osteuropäischen Staaten haben nach 1989 Millionen Einwohner verloren, Lettland, Litauen, Bulgarien verloren jeweils über 20 Prozent ihrer Bevölkerung. Rumänien trat 2007 der Europäischen Union bei – und 3,4 Millionen Menschen verließen das Land.

Wie sehr das Regionen und ganze Staaten verändert, kann man ahnen, wenn man Ostdeutschen zuhört, die im Osten geblieben sind. Krastev und Holmes bringen es auf den Begriff der „demografischen Panik“ und schreiben, die Länder Mittel- und Osteuropas seien heute in einer ähnlichen Situation wie die DDR vor dem Mauerbau. Da hat es etwas von linksliberalem Hochmut, den Osteuropäern die Aufnahme möglichst vieler Flüchtlinge nahezulegen. Denn je näher die einheimische Bevölkerung dem demografischen Kollaps kommt, je weiter ein Land sich leert, je mehr Junge und Gebildete wegziehen, desto größer wird die Angst vor „nationaler Auslöschung“, wie Krastev und Holmes schreiben.

Gefordert - und überfordert

Andere Faktoren kamen dazu, allen voran die Finanzkrise der Jahre 2009 folgende, außerdem ein Modernisierungsschub, der längst auch westliche Gesellschaften hart fordert, wo nicht überfordert. Mittlerweile ist die Debatte über die Schwächen des Liberalismus und die Folgen einer politisch schwer zu kontrollierenden Modernisierung der Arbeitswelten in Deutschland angekommen, im Ruhrgebiet genauso wie in Ostdeutschland.

Krastev und Holmes beschreiben an der Laufbahn und der Rhetorik Viktor Orbáns, wie dieser Osteuropäer politische Schwächen des Westens nutzt. Sie nennen ein alltägliches Beispiel: Viele Ungarn hätten sich in Nachahmung westlicher Konsummuster hoch verschuldet. Orbán mag seinen Leuten in Ungarn Medien und Unternehmen zuschanzen, doch er liegt nicht falsch mit der (populistischen) Feststellung, dass die liberale Demokratie „die Familien nicht davor beschützt, zu Kreditsklaven zu werden“.

Über drei Jahrzehnte gesehen hat das dem Osten nahegelegte Prinzip Nachahmung zu vielen Gegenreaktionen geführt. Konservative polnische Katholiken lehnten das Recht auf Abtreibung oder die Homo-Ehe ab. Liberalismus fühle sich für sie „wie ein Selbstbetrug“ an, sagen Krastev und Holmes. Ein Beispiel aus Bulgarien, dem Herkunftsland Ivan Krastevs: Ein Geschäftsmann, der keine Bestechungsgelder zahle, um sein Integrität zu wahren, werde bald „ein Ex-Geschäftsmann sein“. Für die postkommunistischen Eliten bedeutete das, Korruption auf lokaler Ebene zu akzeptieren und zugleich international zu geißeln – eine Haltung, bei der man sich selbst irgendwann als „chronisch unaufrichtig, wenn nicht gar schizophren“ wahrnehme.

Keine Demokratie in Russland

Noch viel krasser wirkte das Prinzip Nachahmung im postsowjetischen Russland. Erinnert man sich auch nur oberflächlich an das, was in den vergangenen 30 Jahren in Russland passiert ist, wird klar, wie absurd die Erwartung war, das Land werde sich zu einer Demokratie entwickeln: Implosion der Sowjetunion als Staat 1991, Abzug der Truppen aus Deutschland 1994, Noch-immer-Nuklearmacht, aber von Barack Obama als „Regionalmacht“ verspottet. Das war 2014, als Wladimir Putin die Krim besetzen ließ – und damit vorführte, wie er das Prinzip Nachahmung des Westens interpretierte.

Die Russen hatten nach dem sowjetimperialen Zusammenbruch den Eindruck, der Westen erwarte eine russische Feier der Befreiung von den Ketten des Kommunismus, während das Land zusammenbrach. „Dieser liberale Mummenschanz konnte sich einige Jahre halten“, so Krastev und Holmes: „Doch die Wirtschaftskrise von 1998 und die Bombardierung durch die Nato trotz der scharfen Kritik Russlands entlarvte den westlichen Schwindel, das Ende des Kalten Krieges sei eigentlich ein gemeinsamer Sieg, auch für das russische Volk.“

Putins Großmachtanspruch

So kann man die Dinge sehen, wenn man sie nicht aus Berliner oder Pariser Perspektive betrachtet. Putins Interpretation des Nachahmungsprinzips hat inzwischen etwas beinahe Ironisches: Der Führer einer Regionalmacht ahmt Großmachtpolitik wie zu Sowjetzeiten nach – und es funktioniert, nach innen wie nach außen. Geradezu brutal wirkt das Kapitel über Donald Trump, der den Amerikanern nimmt, was einmal wesentlich zu ihrem Selbstverständnis gehörte: die Offenheit für Einwanderer und die Vorbildfunktion für freie Gesellschaften.

Es ist dieser vorurteilsfreie Umgang mit politischer Psychologie, mit den Gefühlen von Nationen, der „Das erloschene Licht“ so faszinierend macht. Nach 1989 hatte sich der Westen an den Gedanken gewöhnt, der Untergang des Kommunismus beweise, dass der Liberalismus ohne Alternative sei. Für ein paar Jahre sah es tatsächlich so aus. Heute ist diese Überzeugung so falsch wie das damals behauptete „Ende der Geschichte“.

Ivan Krastev, Stephen Holmes: Das Licht, das erlosch. Eine Abrechnung. Aus dem Englischen von Karin Schuler. Ullstein Verlag, Berlin 2019. 368 S., 26 €.