zum Hauptinhalt

Kultur: Nach der Vertrauensfrage: Einer zählt auf den anderen

Jerzy Montag ist ein Stein vom Herzen gefallen. "Ich bin hochzufrieden und überaus glücklich, dass im Parlament die rot-grüne Koalition Bestand hatte", sagt der bayerische Grünen-Chef.

Von Matthias Meisner

Jerzy Montag ist ein Stein vom Herzen gefallen. "Ich bin hochzufrieden und überaus glücklich, dass im Parlament die rot-grüne Koalition Bestand hatte", sagt der bayerische Grünen-Chef. Die Abstimmung im Bundestag ist eben gelaufen - und damit sind aus Sicht Montags "grenzenlos schlechte Alternativen" noch einmal abgewendet worden. "Hätten die Grünen denn den Weg freimachen sollen für den "Marsch in die konservative Reaktion mit Stoiber?", fragt er. "Oder den Weg in die eiskalte Ellenbogengesellschaft mit Westerwelle und Möllemann?"

Nein, natürlich sollten sie das nicht, sagt der Bayer. Und sie sollten es auch nicht auf dem Bundesparteitag in einer Woche tun. Der Kongress in Rostock ist die nächste große Hürde für das rot-grüne Projekt. Die Freistaat-Grünen mit Jerzy Montag gelten als Kronzeugen des Stimmungsumschwungs: Aus einer Gruppe von elf Landesverbänden sind sie der erste, der nun dem Bundeswehreinsatz zustimmt. Im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen ist die Stimmung dagegen geteilt. Auch die NRW-Landesvorsitzende Bitta Haßelmann hat sich inzwischen für die Entsendung von Truppen nach Afghanistan ausgesprochen. Doch werden solche Positionen auch in Rostock von einer Mehrheit der Delegierten bestätigt?

Es wird debattiert wie noch nie

An der Parteibasis gärt es. "Ich bin ein bisschen erschrocken, wenn ich diese Ablehnung höre", sagt Reiner Priggen, der Vizechef der NRW-Landtagsfraktion. Auch die Düsseldorfer Umweltministerin Bärbel Höhn sieht den Parteitag noch lange nicht gelaufen. Ihre Prognose für Rostock? "Sehr schwierig", sagt Höhn, die lange als eine Integrationsfigur der Linken galt. Auch im NRW-Landesverband will manch ein Kriegsgegner die Koalition aufs Spiel setzen. "Mir ist es wurscht, wenn der Kanzler über diese Frage stolpert", hat sich etwa Roland Appel, einer der Wortführer der Bonner Grünen, zitieren lassen - vor der Abstimmung.

Auf den Internet-Seiten von Basis-Grün, einem Netzwerk von Kritikern der Führung, wird debattiert wie wohl noch nie in der Geschichte der Partei. "Geschlossener Austritt oder innerparteiliche Renitenz", diese Frage wollen der Grünen-Kreisverband im Eifel-Städtchen Daun vom Verlauf des Landesparteitages an diesem Wochenende abhängig machen. Der Kreisverband Hochtaunus beschloss, die Zahlungen an die Bundespartei vorläufig einzustellen - ähnliche Diskussionen gibt es im Kreis Bad Soden. "Es wird den einen oder anderen geben, dem es jetzt reicht", räumt Parteichef Fritz Kuhn ein. Allein in Baden-Württemberg sollen nach dem 11. September rund 200 Leute der Partei den Rücken gekehrt haben, die Partei kommt mit dem Zählen nicht nach.

Der Spagat der Partei besteht auch nach dem historischen Freitag im Bundestag fort. "Es gibt den klaren Willen zur Fortsetzung der rot-grünen Koalition", versichert Sachsens Grünen-Chef Karl-Heinz Gerstenberg. In der Sachfrage, der Entsendung von deutschen Soldaten nach Afghanistan, bleibe es aber in seinem Verband bei einem "deutlichen Nein". Wie das zusammengehen soll? "Ich weiß es heute noch nicht", räumt Gerstenberg ein. Und steht nicht allein.

Wie alle Grünen-Funktionäre wird auch Gerstenberg mit E-Mails überschüttet. "Wenn Ihr nicht mehr an der Regierung seid - wer vertritt uns dann in der ersten Reihe?", fragt ein Düsseldorfer Sympathisant. Ein Tübinger Student appelliert: "Ich flehe Sie an, die erfolgreiche Bundesregierung nicht zu zerstören." Andere mahnen in einem Parteitagsantrag, der Widerspruch zwischen Führung und Basis führe zu einem "Zerbrechen der Partei" und "einem völligen Ausfall der Mitglieder vor Ort, etwa für einen Bundestagswahlkampf".

Die Minderheit formiert sich

Patentrezepte gegen die Krise nennt Claudia Roth nicht, als sie am Freitag vor die Presse tritt. "Wir sind keine Bekenntnispartei", sagt die Bundeschefin. Sie weist auf die "veränderte Situation" in Afghanistan hin. Die Nordallianz hat Kabul erobert, die Shelter-Now-Mitarbeiter sind frei, humanitäre Hilfe ist wieder möglich - all dies will der Bundesvorstand in seinem Leitantrag hervorheben, um die Basis zu überzeugen. "Fischer muss sein Gewicht einbringen", sagt ein Spitzenfunktionär: "Von ihm hängt viel ab."

Die Gruppe derer, die das Ende der rot-grünen Koalition wollen, scheint bisher in der Minderheit zu sein. So sieht es Astrid Rothe aus Thüringen, Mitglied des Parteirates. Doch auch diese Minderheit hat sich formiert. Der Weimarer Kreisverband hat dem Vorstand einen Brief geschrieben. Tenor: In der politischen Mitte hätte die Partei keine Existenzberechtigung mehr. Die Grünen sollten sich treu bleiben, und die Entsendung von 3900 Soldaten klar ablehnen. "Dies ist uns wichtiger als ein mögliches Scheitern des rot-grünen Projektes auf Regierungsebene, auch wenn wir dies bedauern würden." Die Mannheimer Grünen fordern, nach der "Erpressung" der Abgeordneten durch Schröder sollten die Grünen nun "die Koalition mit erhobenen Haupt verlassen".

Für Jerzy Montag ist das die falsche Konsequenz. Jetzt könnten auch die Hintermänner des Terrors gefasst werden, macht er sich Mut - auch für Rostock. "Die Frage nach dem Bombenstopp kann sich durch Vollzug erledigt haben. Wenn sich die Partei grundlegend in Widerspruch zur Bundestagsfraktion setzt, haben wir ein großes Problem." Die Gefahr schätzt Montag als gering ein. Doch wirklich vom Herzen kann ihm der zweite Stein erst in einer Woche fallen.

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false