Kultur: Opernstiftung: Flierl räumt Fehler ein

In einer aktuellen Fragestunde vor dem Berliner Abgeordnetenhaus hat Kultursenator Thomas Flierl (PDS) Fehler bei der Suche nach dem Generaldirektor für die Opernstiftung eingeräumt. Das Angebot, ein Hintergrundgespräch mit dem Kandidaten Bernd Fülle und TagesspiegelKulturchef Peter von Becker zu führen, hätte er ausschlagen müssen, sagte Flierl am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. „Das war ein Fehler, der die Grenze zwischen der Politik und Fachjournalisten unzulässig verwischte. Ich bedauere dies.“

Auf Nachfragen der Grünen-Abgeordneten Sibyll Klotz betonte Flierl, die Initiative für das Gespräch sei nicht von ihm ausgegangen. Flierl sagte, den Bericht des Magazins „Der Spiegel“, wonach er in einer Art Stasi-Manier einen Journalisten beauftragt habe, weise er entschlossen zurück. Zu keinem Zeitpunkt habe er irgendjemand Externen beauftragt, Informationen einzuholen. Flierl betonte: „Es ist aber normal und legitim, dass sich der Senator mit Teilen der Öffentlichkeit, zu denen auch Politiker, Künstler und Fachjournalisten gehören, berät. Das muss auch in Zukunft möglich sein.“

Hintergrund der Kritik ist ein Bericht des „Spiegel“ vom 8. November, in dem Flierl „stasiähnliche Methoden“ bei der Kandidatenfindung vorgeworfen werden. Der Bericht bezieht sich auf ein Gespräch zwischen Bernd Fülle, Tagesspiegel-Kulturchef Peter von Becker, Musikredakteurin Christine Lemke-Matwey und Kulturstaatssekretärin Barbara Kisseler am 22. Oktober in Berlin. Anschließend teilte Becker seine Meinung über Fülle dem Senator per Mail mit. Ob Kisseler, die die Verhandlungen mit Fülle geführt hat, zu diesem Zeitpunkt informiert gewesen sei, dass Michael Schindhelm ein weiterer Kandidat sei, wollte Flierl am Donnerstag nicht beantworten. Es habe jedoch während der Gespräche mit Fülle keine „Parallelverhandlungen“ gegeben.

Was das weitere Vorgehen in Sachen Opernstiftung angeht, hat es nach Flierls Angaben am Donnerstagmorgen eine Sitzung des Stiftungsrats gegeben. Dieser wolle an dem Procedere festhalten, beide Kandidaten einzuladen. Nach der Absage von Fülle solle das Gespräch mit Michael Schindhelm wie geplant stattfinden. Auf mehrere Nachfragen hinsichtlich einer Stasi-Mitarbeit von Michael Schindhelm wollte sich Flierl nicht vor der Öffentlichkeit äußern. Alle Fragen würden geprüft, der Stiftungsrat umfassend informiert. Die Oppositionsfraktionen beantragten daraufhin beim Ältestenrat den Ausschluss der Öffentlichkeit aus der Sitzung. Die Parlamentssitzung musste unterbrochen werden.

Anschließend wurde die Fragestunde unter Ausschluss der Öffentlichkeit fortgesetzt. Der Senator teilte den Abgeordneten mit, dass ein „Ehrenrat“ die Stasivorwürfe gegen den Kandidaten Schindhelm aus Basel bewerten soll. Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) und die DDR-Bürgerrechtler Lutz Rathenow, Wolfgang Templin und Ulrike Poppe seien gebeten worden, diese Aufgabe wahrzunehmen.

In der SPD/PDS-Koalition schwelt der Konflikt um die Besetzung des Chefpostens in der Opernstiftung weiter. Die Sozialdemokraten sind, bis hoch zum Fraktionschef Michael Müller und dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, sehr verärgert über das Verhalten Flierls. Auch Wowereit stützt die Forderung der SPD-Fraktion an den Stiftungsrat, das Verfahren neu aufzurollen. Tsp

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