Waldschlößchenbrücke: 20.000 Unterschriften für Tunnel im Elbtal

Das Bürgerbegehren für einen Tunnel statt der Waldschlößchenbrücke in Dresden hat 20.000 Unterschriften bekommen, teilen die Organisatoren mit. Mit dem Begehren soll erreicht werden, dass die Dresdner bei einem Bürgerentscheid selbst über den Bau eines Elbtunnels statt der umstrittenen Brücke abstimmen können. Mindestens bis zum 1. März sollen weiterhin Unterschriften gesammelt werden, sagt der Sprecher des Vereins "Alternative Elbtunnel am Waldschlößchen", Thomas Löser.

Ende Februar läuft die Bindefrist eines früheren Bürgerentscheids aus, mit dem die Einwohner 2005 für die Brücke gestimmt hatten. Durch deren Bau droht dem Dresdner Elbtal die Aberkennung des Welterbetitels. Wenn der Verein die Stimmen dem Dresdner Stadrat vorlegt, kann dieser entweder direkt eine Entscheidung treffen oder innerhalb von drei Monaten einen Bürgerentscheid abhalten. Derzeit kann man davon ausgehen, dass der Stadtrat nicht direkt über die Elbbrücke entscheidet.

Dienstaufsichtsbeschwerde angekündigt

Der Verein kündigte außerdem eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Regierungspräsident Henry Hasenpflug an. Mit seiner Erklärung gegen den Tunnel am Montag habe dieser seine Kompetenzen überschritten und unzulässig in die öffentliche Meinungsbildung eingegriffen, sagte Löser. "Das Bürgerbegehren soll zerstört werden", kritisiert er. Hasenpflug hatte in dem Schreiben unter anderem rechtliche Bedenken gegen das angestrebte Bürgerbegehren geäußert und den Initiatoren vorgeworfen, die Dresdner Bürgerschaft zu täuschen.

Löser weist diese Vorwürfe zurück. Falsch sei auch die Darstellung des Regierungspräsidiums, dass für einen Tunnelbau ein mehrjähriges, neues Planfeststellungsverfahren nötig sei und hohe Mehrkosten entstünden. Der Stadtverwaltung wirft Löser vor, durch die bereits begonnenen Bauarbeiten für die Waldschlößchenbrücke die Kosten im Falle eines Baustopps in die Höhe zu treiben. (mhz/dpa)