Weltkulturerbe: Stop des Baubeginns rechtswidrig
Das Regierungspräsidium Dresden hat den Stadtratsbeschluss zur vorläufigen Aussetzung des Baubeginns für rechtswidrig erklärt. Der Bau der Waldschlößchenbrücke bleibt umstritten.
Dresden -Die Aufhebung des Beschlusses müsse bis zum 24. August erfolgen, teilte die Behörde mit. Durch die Ratsbeschlüsse werde der Oberbürgermeister daran gehindert, den Bürgerentscheid vom Februar 2005 zum Bau der Waldschlößchenbrücke über die Elbe umzusetzen. Ein Bürgerentscheid sei nicht durch Gemeinderatsbeschluss jederzeit änderbar.
Darüber hinaus müssten die anstehenden ersten Vergabeentscheidungen zum Bau der Brücke ebenfalls bis zum 24. August getroffen werden, erklärte das Regierungspräsidium. Falls die Stadt die Vergabe bis zu diesem Zeitpunkt nicht vollziehe, werde die Behörde die erforderlichen Entscheidungen an Stelle und auf Kosten der Landeshauptstadt selbst durchführen oder einen Dritten beauftragen.
Rote Liste der bedrohten Weltkulturerbestätten
Die Unesco hatte das Dresdner Elbtal vor rund einem Monat wegen der geplanten Brücke auf die Rote Liste der bedrohten Weltkulturerbestätten gesetzt. Die Uno-Organisation droht beim Bau der Brücke mit der Aberkennung des Welterbe-Titels. (tso/ddp)
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