Journalisten-Vereinigung: Rechnungen und Abrechnungen

In der Affäre um Fördergelder für die Journalistenorganisation Netzwerk Recherche (NR) hat sich der Verdacht auf fragwürdige Abrechnungen erhärtet. Ein knapp 30-seitiger Prüfbericht legt laut „Spiegel“ den Verdacht nahe, der frühere Vorsitzende Thomas Leif habe mehrfach falsche Abrechnungen eingereicht, um an Fördergelder der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) zu kommen. Leif sagte am Sonntag, der Bericht sei eine Auftragsproduktion „mit gezielter Auslassung zentraler Belege und entlastender Argumente“.

Die BPB hatte die Jahrestagungen des Netzwerks, das kritisch-investigativen Journalismus fördert, den Angaben zufolge mit bis zu 20 000 Euro pro Jahr unterstützt, um Verluste auszugleichen – die es wohl gar nicht gab, wie der „Spiegel“ berichtete. Laut Bericht wurden Teilnehmerbeiträge für die Tagungen 2007 bis 2010 um gut 33 000 Euro zu niedrig angegeben. Spenden und Zuschüsse seien offenbar falsch zugeordnet worden.

Leif sagte der dapd, es handele sich um ungeklärte Abgrenzungsfragen, welche Einnahmepositionen in die komplizierten Antragsverfahren eingehen müssten und welche nicht. „Ich habe die Bundeszentrale bereits am 15. Juni vor dem Bericht über alle Einschätzungsfragen informiert und habe bis heute keine Antwort erhalten“, monierte er. „Alle Streitfragen könnte man mit der BPB problemlos lösen“, betonte Leif. Die BPB habe der Ansetzung der Kosten nie widersprochen. Die weiteren Nachforschungen könnten für die Behörde dem Magazin zufolge noch unangenehm werden. So verzichtete sie 2007 laut Bericht offenbar auf eine Detailprüfung und legte die Fördersumme selbst fest. Netzwerk Recherche will daher von den an die BPB zurückgezahlten 75 000 Euro Fördermitteln knapp 20 000 wieder einfordern. Der geschäftsführende NR-Chef Hans Leyendecker bestätigte: „Wir sind der Meinung, dass wir das Geld für das Jahr 2007 nicht zurückbezahlen müssen.“ Dennoch sei die Summe als Ganzes zurücküberwiesen worden, damit der Verein auch ganz sicher sein könne, kein Geld zu besitzen, das ihm nicht zustehe. dapd/dpa/Tsp