Pressefreiheit unter Druck : Übergriffe gegen Journalisten

Der Deutsche Journalistenverband fordert mehr Schutz für Journalisten durch die Polizei, wenn sie über Demonstrationen berichten. .

DJV-Chef Frank Überall berichtet, dass Mitarbeiter von TV-Sendern nur noch unter dem Schutz von Bodyguards filmen.
DJV-Chef Frank Überall berichtet, dass Mitarbeiter von TV-Sendern nur noch unter dem Schutz von Bodyguards filmen.Foto: dpa

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Frank Überall, fordert von der Polizei stärkeren Schutz für Journalisten bei ihrer Arbeit. Insbesondere bei Demonstrationen und Kundgebungen extremistischer Gruppen komme es immer wieder zu Übergriffen, bei denen Polizeibeamte nicht einschritten, sagte er am Samstagabend in Dortmund. Kamerateams verschiedener öffentlich-rechtlicher Fernsehsender seien aus Sicherheitsgründen dazu übergegangen, sich von Bodyguards begleiten zu lassen.

Der Fotograf Björn Kietzmann berichtete, dass ihm schon mehrfach Polizeibeamte zu verstehen gegeben hätten, sie seien für seinen Schutz weder verantwortlich noch zuständig. Solche Situationen habe er sowohl im Westen als auch im Osten Deutschlands erlebt. Kietzmann gehörte zu den 32 Journalisten, denen beim G-20-Gipfel 2017 in Hamburg nachträglich die Akkreditierung entzogen wurde. Erst im Nachhinein und unter Einschalten eines Anwalts habe er die Gründe für die Entscheidung erfahren, kritisierte der Fotograf. Zur Last gelegt habe man ihm schon zum Teil seit vielen Jahren eingestellte Verfahren, in denen er aber nicht bestraft worden sei.

Pressefreiheit ein hohes Schutzgut

Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange betonte, dass gerade in Zeiten, in denen durch Extremisten und Populisten die westlichen Demokratien unter Druck gerieten, die Pressefreiheit ein „hohes Schutzgut“ sei. Vor Einsätzen wie im April dieses Jahres, als mehrere hundert Neonazis aufmarschierten, und Tausende von Gegendemonstranten in Dortmund unterwegs waren, würden die Beamten ausdrücklich auf den besonderen Wert der Arbeit von Medienvertretern hingewiesen. Regelungen mit den Einsatzkräften sorgen Lange zufolge dafür, dass Journalisten bei Bedarf die Unterstützung bekommen, die sie zur Ausübung ihrer grundgesetzlich geschützten Arbeit benötigen. epd/Tsp

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