Rechte Radios: Platte Parolen

Aus den Lautsprecherboxen des Computers dröhnen Bands mit dem Namen Frontalkraft, Hassgesang oder Nervengas. Brauner Rock, Metal oder deutschtümelnde Ballade – Internetradios bieten für jeden „Kameraden“ die passende Musik. Gespielt wird sie von Moderatoren rechtsextremer Internetradios, die weltweit und rund um die Uhr per Mausklick empfangbar sind. Sie nennen sich „Netzradio-Germania“, „Radio Heimattreu“ oder „Nationales Radio“. Ein Sender wirbt mit dem Slogan „Hören macht frei“, eine perfide Anspielung auf den Schriftzug an Einfahrten nationalsozialistischer Konzentrationslager.

Unbemerkt oder ignoriert von vielen Internetnutzern haben sich rechtsextreme Online-Radios etabliert. Waren früher Versuche der Szene gescheitert, klassisches Radio zu betreiben, da Sendeplätze und Frequenzen schnell verloren gingen oder gar nicht erst gewährt wurden, haben es Rechtsextremisten im World Wide Web viel leichter. Hier ist der Zugang einfach. Diese Chance haben Neonazis erkannt und sich mit den Radios ein weiteres Hetzmedium im Internet geschaffen. Seit fünf Jahren, sagen Sicherheitsexperten, sei bei braunen Internetradios „ein steigender Trend bezüglich Quantität und Qualität“ zu erkennen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt 28 Sender, verweist aber auch auf hohe Fluktuation.

Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt (BKA) und Jugendschutz beobachten das Treiben schon lange. Im jüngsten Fall, den Sendungen von „Widerstand-Radio“, wurde nun eingeschritten. Wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung und weiterer Delikte durchsuchte das BKA Anfang November bundesweit Räumlichkeiten der mutmaßlichen Radiomacher. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen mehr als 20 Personen. Die endgültige Zahl der Beschuldigten stehtangesichts der umfangreichen Ermittlungen noch nicht fest. Im Dezember gab es eine weitere Festnahme. Der Sender, seit 2008 mit einer Unterbrechung im Netz, ist inzwischen abgeschaltet, wird aber offenbar mit ähnlichem Namen weitergeführt. Ein typisches Ausweichmanöver.

Die Ermittlungen gegen die Macher von „Widerstand-Radio“ sind kein Einzelfall. Im November 2009 verurteilte das Landgericht Berlin sieben Betreiber des „European Brotherhood Radio (EBR)“ zu Haftstrafen, unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung. Der Fall hat exemplarischen Charakter. Die Neonazis des EBR verzichteten auf taktische Zurückhaltung und boten Hetze pur. In den Sendungen wurde „Heil Hitler“ und „Sieg Heil“ gerufen, es gab Interviews mit Szenegrößen, der Holocaust wurde mal geleugnet, mal glorifiziert und ein Nuklearangriff auf Israel verlangt. Dazu erklang der Sound von Bands wie Landser, Arische Wut und Kommando Freisler. Doch das reichte noch nicht. Auf der EBR-Homepage wurden Anleitungen zum Bau von Brand- und Sprengsätzen präsentiert. Die Radiomoderatoren mit Namen wie „K. Nackentod“ verwiesen gern auf ihren „Sprengmeister“.

Rechtsextremisten nutzen mit dem Internet alle Wege der modernen Kommunikation. Neben sozialen Netzwerken wie Facebook, Youtube oder LastFM spielen eigene Netzwerk-Plattformen und darunter gerade auch die Internetradios eine wichtige Rolle für die Verbreitung brauner Propaganda. Anders als der Begriff Radio vermuten lässt, handelt es sich nicht ausschließlich um Hörfunk. Dank des Hybridmediums Internet können Amateure wie professionelle Sender auf ihren Homepages neben dem Hörfunkprogramm auch Communities gründen, Podcasts und Vodcasts anbieten.

Mit Internetradios wird die Vernetzung der Szene gestärkt, die Kontaktaufnahme zu Gleichgesinnten einfacher. Links zu anderen Homepages führen zu unzähligen Foren und Selbsthilfeseiten. Dort gibt es Tipps, wie man verhindert, abgehört zu werden, wie gesperrte Internetseiten zu erreichen oder E-Mails zu verschlüsseln sind. In einem der verlinkten Blogs ist die Mentalität der Szene unverfälscht zu erkennen: „Wir sind keine Demokraten. Na und?“ So offen bekennen sich die Macher rechtsextremer Propaganda aber nicht immer zur Feindschaft gegen die Verfassung. Und doch bewegen sie sich bewusst am Rande der Legalität, manchmal scheuen sie sich auch nicht, einen Schritt weiter zu gehen. Da viele Internetserver im Ausland liegen, ist eine Strafverfolgung allerdings schwierig. So gilt in den USA Meinungsfreiheit im Unterschied zu Deutschland nahezu schrankenlos.

Das wissen auch die Macher der Internetradios. Wie im Fall von „Widerstand-Radio“ werden zwar einzelne Sender abgeschaltet, doch es entstehen wieder neue. Die Neonazis wollen vor allem junge Menschen rekrutieren. Schulhof-CDs zum Selberbrennen und Rockmusik sollen besonders das „Jungvolk“, sprich Kinder und Jugendliche, ködern. Die multimediale Plattform Volksfrontmedien bietet dazu Mobilisierungsvideos und Jingles zum Ansehen und Anhören.

Die Radios und Multimediaplattformen sind simpel strukturiert, sollen aber auf Dauer wirken. Einmal produziert können rechtsextreme Musik oder Podcasts rund um die Uhr empfangen, gespeichert und weiterverteilt werden. Die Inhalte reichen von glorifizierender Rückschau auf die NS-Zeit, über düstere Prognosen in Zeiten der Krise bis zu bemühter Aktualität. In einem „Jingle“ heißt es: „Wir müssen das Vermächtnis des Buchautors von ‚Deutschland schafft sich ab‘, unseres Genossen Thilo Sarrazin, erfüllen.“ Bei einem der Sender kann man sich auch per Telefon zuschalten: rechtes Radio per Flatrate ins Ohr.

Die Gefährlichkeit solcher Internetradios wächst und kann die Grenzen der Szene überschreiten, wenn der rechtsextreme Hintergrund in den Beiträgen nicht zu erkennen ist. Plakate, Flyer oder Aktions-Sticker zum Downloaden wirken wie Werbung für die Loveparade und werden längst nicht mehr in den bislang üblichen, „kaiserlichen“ Farben schwarz, weiß und rot gehalten. Kindern und Jugendlichen, die für Themen wie Holocaust, Islam- oder Ausländerfeindlichkeit nicht sensibilisiert sind, können subtile Leugnungen des Holocaust oder Hetze gegen Ausländer vermutlich nur schwer oder gar nicht erkennen – und geraten so in Gefahr, in die Szene hineingezogen zu werden.