Meinung: Am Wachstum hängts

Die Arbeitslosenzahl ist im vergangenen Monat leicht gesunken. Das ist die gute Nachricht. Bis sie aber wirklich fühlbar sinken kann, werden noch Monate vergehen. Wahrscheinlich noch mehr. Frühestens im Sommer des nächsten Jahres kommt der Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt an, sagt der Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster. Das ist die schlechte Nachricht. Bis in Deutschland viele neue Jobs geschaffen werden, müssen nicht nur ein paar Reformen im Arbeitsamt und auf dem Arbeitsmarkt wirken. Die Beschäftigungsschwelle – damit sind all die Gründe gemeint, aus denen ein Unternehmen lieber keinen neuen Mitarbeiter einstellt – muss sinken. Und Wachstum muss her. Und zwar deutlich mehr, als der Wirtschafts und Arbeitsminister für das kommende Jahr insgesamt erwartet. Denn am Ende wird der Erfolg der deutschen Reformpolitik daran gemessen werden, wie erfolgreich sie auf dem Arbeitsmarkt ist. Das wissen auch die Arbeitsmarktpolitiker – und das macht sie so nervös. Die Zahl der neuen oder Wieder-Beitragszahler in den Sozialversicherungen wird mit darüber entscheiden, wie tief greifend weitere Reformen ausfallen werden. Deshalb sind nicht nur die Arbeitslosen darauf angewiesen, dass es auf dem Arbeitsmarkt endlich Erfolge gibt. Die Regierung ist es auch. uwe

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