Alle Artikel in „Meinung“ vom 15.02.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (M.) mit Verteidigungsminister Boris Pistorius

Zwei Prozent für die Verteidigungsausgaben: Das Wort des Bundeskanzlers ist Milliarden wert

30 Jahre hat es gedauert – jetzt erreicht eine Bundesregierung wieder einmal die Nato-Zielvorgabe. Das Geld muss sie allerdings dauerhaft zur Verfügung stellen. Das darf im Kabinett nun kein Spannungsfall werden.

Erstmals seit vielen Jahren: Nato-Staaten steigern ihre Ausgaben für Verteidigung

Anti-Trump-Wahlkampf?: Wie Scholz von der Feindseligkeit des US-Republikaners profitieren kann

„Das brauchen wir jetzt als Letztes“: Pistorius bezeichnet Nukleardebatte als überflüssige Eskalation

„Wir sind die Brandmauer“ steht auf dem Schild des Teilnehmers bei einer Demonstration gegen rechts in Berlin.

Extremismusklausel im Demokratiefördergesetz: Wer Geld bekommt, soll sich auch aktiv bekennen

Das Bundeskabinett hat dem Entwurf eines Demokratiefördergesetzes zugestimmt. Ein Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung wird darin nicht verlangt. Das ist ein Fehler.

Sinnvoller Schritt oder Grenzüberschreitung?: Was sich durch das Demokratiefördergesetz ändern soll

„Economist“-Index: Zustand der Demokratie verschlechtert sich weltweit

Sollte man die AfD verbieten?: „Die Debatte bringt uns keinen Zentimeter weiter“

Das Leitungs-Duo der Berlinale, Mariette Rissenbeek, Geschäftsführerin, und Carlo Chatrian, künstlerischer Direktor.

Zwischen Ukraine, Israel und AfD: Wie politisch wird die diesjährige Berlinale?

In Berlin beginnt am Donnerstag das Filmfest. Präsentiert es sich dieses Jahr als gesellschaftlicher Player am Puls der Zeit? Drei Einschätzungen.