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Werner van Bebber

© Kai-Uwe Heinrich

Auf den Punkt: Armes Brandenburg

Werner van Bebber über Rot-Rot unter Platzeck

Verlässlich und stabil möchte Matthias Platzeck Brandenburg regieren. Das passt zu dem Mann, der stets bodenständig geblieben ist. Brandenburg war Platzeck immer genug. Auf der großen politischen Bühne, in Berlin, im Willy-Brandt-Haus, hatten sie ihn vor Jahren haben wollen. Da galt er als größter sozialdemokratischer Hoffnungs- und Sympathieträger - und begriff sehr schnell, dass er auf dieser Bühne, auf diesem Spielfeld unglücklich werden würde.

Damals wollten sie Platzeck, weil er für eine moderne sozialdemokratische Programmatik stand - für die Agenda-Politik, mit der heute nicht mehr allzu viele in der SPD etwas zu tun haben wollen. 2005 hat Platzeck einen schmerzhaften, mühsamen Wahlkampf lang für Gerhard Schröder, eine Reformpolitik und eine SPD gestritten, die klare Kanten und eine Basis in der - arbeitenden - Mitte der Gesellschaft hatte. Von dieser SPD ist nicht mehr viel übrig. Sie läuft heute, wie es der selbsternannte Berliner Führer des Linksblocks, Klaus Wowereit, jüngst formulierte, den „Themen“ und Umverteilungsforderungen hinterher, von der sie glaubt, sie brächten ihr verlorene Sympathien zurück.

Platzeck, sollte man meinen, müsste an der fast tragischen Entwicklung der Berliner SPD sehen, wie man es nicht macht. Wowereit meinte, die Linkspartei zähmen zu können - doch sind es längst die Linken, die den Sozialdemokraten vorgeben, was in Berlin als „gerecht“ und „sozial“ zu gelten hat. Genau das meint Platzeck in Brandenburg verhindern zu können. Bislang hat er noch nicht erklärt, was die Linken zu den besseren Partnern macht. Angeblich will er mit der Linken regieren, weil die rot-rote Mehrheit verlässlicher erscheint.

Größer als die rot-schwarze ist sie, das steht fest. Doch warum diese Mehrheit der SPD und, vor allem, den Brandenburgern neuen Nutzen bringen soll, ist völlig offen. Nach allen Erfahrungen in Berlin nutzt sie den vor allem Staatssozialisten der Linkspartei.

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