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Meinung: Auf die Schiene gesetzt

Kanzlerin Merkel geht auf die Opposition zu, um eine möglich breite Basis für die Bahnprivatisierung zu schaffen. Verkehrsminister Tiefensee soll den Vermittler geben – mit FDP und Grünen.

Kanzlerin Merkel geht auf die Opposition zu, um eine möglich breite Basis für die Bahnprivatisierung zu schaffen. Verkehrsminister Tiefensee soll den Vermittler geben – mit FDP und Grünen. Dabei hatte der Minister pünktlich vor der Sommerpause große Sympathien für einen integrierten Börsengang der Bahn mitsamt Schienennetz erkennen lassen. Für die meisten Parlamentarier ist er damit zum Hauptangriffsziel in der Regierung geworden. Denn in allen Parteien gibt es große Unterstützung dafür, dass das Schienennetz nach dem Börsengang beim Bund bleiben soll. Am klarsten für eine Trennung haben sich FDP und Grüne ausgesprochen. Dadurch dass Tiefensee die Opposition auf eine gemeinsame Position mit der Regierung einstimmen soll, setzt Merkel ihren Minister unter Druck. Bisher hatte er nicht gerade engen Kontakt zum Bundestag gesucht. Die Zeit wird knapp. Entweder gibt es bald einen Kompromiss – oder die Zweifel daran, ob die Regierung große Probleme lösen kann, wachsen weiter. Diesmal zu Recht. hop

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