Meinung: Das wäre doch gelacht

Kanzler gut. Fraktionschef auch. Glück auf! So etwa könnte man mit einer stehenden Redewendung von Franz Müntefering den Auftritt des Regierungschefs in der Generaldebatte der Haushaltswoche bewerten. Gerhard Schröder ist nicht anzumerken, wie schwer die Zeiten für ihn sind. Gerade erst hat seine Partei im Saarland krachend verloren. Und die Vorzeichen für die kommenden Wahlgänge in Brandenburg, Sachsen und Nordrhein-Westfalen sind gleichfalls kaum beglückend.

Doch nicht nur der Kanzler und sein Parteivorsitzender zeigen sich in diesen Tagen vergleichsweise aufgeräumt. Lafontaine, Montagsdemos, Hartz-Stress – war da was? Sie sehen eher die positiven Signale und lassen sich von ihnen beflügeln: In den Umfragen verzeichnet die Kanzlerpartei jetzt einen leichten Aufwärtstrend. Die Gewerkschaften bemühen sich neuerdings brav um Befriedung des Verhältnisses zu ihrer parteipolitischen Schwester. Selbst die Abgeordneten sind halbwegs gut gelaunt aus den Ferien zurückgekehrt.

Es scheint, als sei der Normalfall der Politik ausgesetzt. Der lautet: Die Lage ist besser als die Stimmung. Beim Kanzler, beim SPD-Vorsitzenden und bei ihren Leuten ist es geradezu umgekehrt: Deren Stimmung ist eindeutig besser als die Lage. Zur Wiedererlangung von politischer Reputation und Stärke ist das eine gute Voraussetzung, denn in Sack und Asche siegt es sich besonders schlecht. Doch ohne kühlen Blick auf die Wirklichkeit kann es auch nichts werden. Wenn man Stimmung und Realität abgleicht, kommt einem unweigerlich ein Notat des polnischen Aphoristikers Stanislaw Lec in den Sinn: „Wer das Niveau heben will, muss die Ansprüche senken.“

Beispiele solcher Perspektivverzerrung gibt es zur Genüge: In Brandenburg wäre es schon ein großer Erfolg, könnte Platzeck Ministerpräsident bleiben; würde die SPD gar wieder stärkste Kraft, gäbe es kein Halten. Dass ein Wahlergebnis knapp über 30 Prozent in Wahrheit immer noch eine Katastrophe wäre, will momentan niemand sehen. Die Niederlage war schon eingepreist, alles andere erscheint dann wie eine Trendwende. Auch in Sachsen dürfte bereits ein zweistelliges Ergebnis ausreichen, um von beginnendem Rückenwind zu reden. An Rhein und Ruhr gilt es wahrscheinlich als Riesenleistung, bei einem ähnlich miserablen Ergebnis zu landen wie bei den Kommunalwahlen 1999.

Ihre Entsprechung findet die merkwürdig gute Stimmung bei der SPD in der immer gedämpfter werdenden Gefühlslage der Union: Das Saarergebnis berauscht dort niemanden, und das Unvermögen, trotz SPD-Tief nachhaltig zu punkten, stimmt allmählich nachdenklich. In den zurückliegenden Monaten ist es der Union nicht gelungen, die politische Agenda zu bestimmen. Die hat Schröder fest in der Hand. Auch das hat die Haushaltsdebatte bestätigt, bei der sich Oppositionsführerin Angela Merkel in Spiegelstrichen verlor. Angreifen will oder kann sie den Kanzler nicht – für den Wähler ist es wohl besser, wenn der nicht so genau erfährt, wie die Union die Regierung mit Reformeifer überbieten möchte.

Wahrnehmungen müssen nicht den Realitäten entsprechen. Sie können aber allmählich zu Wirklichkeiten werden, wenn sie die einen beflügeln, die anderen lähmen. So weit hat es die SPD noch nicht gebracht. Nur eines ist nicht zu unterschätzen: So wie sich Schröder jetzt präsentiert, will er diese Chance, seine letzte, unbedingt nutzen.

Peter Siebenmorgen