Dienstwagen: Ein Unding

Dienstwagenaffären gibt es, seit es Dienstwagen gibt. Viele Politiker sind darüber gestolpert, einige gefallen. Die Skandale um Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth sind Geschichte, aktuell plagen sich ein Brandenburger und ein paar Thüringer Minister mit Affären herum. Der Vorwurf, wenn Dienstwagen privat genutzt und nicht ordnungsgemäß abgerechnet werden, lautet: Vorteilsnahme. Nun ist es in einem durchschnittlichen Ministerleben sicher von Vorteil, einen Dienstwagen zu haben. Es dient dem bequemen Hin- und Herfahren, dem Aktenstudium, der Möglichkeit zu telefonieren oder ein Nickerchen machen zu können. Aber das war es auch mit den Vorteilen. In der Regel hetzen Minister von Termin zu Termin – als Minister, als Abgeordnete oder im Auftrag der Partei. Vielleicht stoppt der Chauffeur unterwegs, um einen Kaffee zu kaufen. All das wird, im Idealfall, protokolliert, abgerechnet, verwaltet. Ein bürokratisches Unding. Volksnähe kostet Geld. Und zu einem Ministeramt gehört ein Auto – egal, ob es privat oder dienstlich genutzt wird. Rechnet man das Gehalt auf die Arbeitszeit um und addiert den Verlust der Privatsphäre, ist ein Ministeramt nicht gerade attraktiv. Auch mit einem privat genutzten Dienstwagen nicht. lha