Meinung: „Diese Einheit zu bewahren“

Abrupter Abschluss einer steilen Karriere: Eine öffentliche Ansprache des spanischen Heereschefs, General José Mena Aguado, provozierte einen Skandal und beendete über Nacht die Laufbahn des hochdekorierten Militärs. Der 63-Jährige befindet sich seit dem Wochenende unter Hausarrest. Der sozialdemokratische Verteidigungsminister kündigte zudem an, dass der altgediente General so gut wie gefeuert ist. Die Zustimmung des Regierungskabinetts für diese unehrenhafte Katapultierung in den vorzeitigen Ruhestand gilt als sicher.

Dabei hatte alles noch so schön auf dem traditionellen Empfang am Dreikönigstag, dem geschenkereichen spanischen Weihnachtstag, im Heereshauptquartier in Sevilla begonnen. Der General lobte die Arbeit und den Geist der Streitkräfte. Er rief treu: „Es lebe Spanien“ und verbrannte sich dann die Finger am derzeit heißesten Eisen der spanischen Innenpolitik, den wachsenden Autonomiegelüsten der nordspanischen Region Katalonien. Aguado warnte vor den „schweren Konsequenzen“, welche die Erfüllung der katalanischen Machtwünsche provozieren könnte und drohte unmissverständlich: „Als Militärs haben wir geschworen, diese Einheit zu bewahren.“

Viele Gäste des Militärempfangs wandten sich empört ab, Gratulationen blieben aus. Spitzenpolitiker fast aller Parteien nannten die Drohung „ungeheuerlich“, fühlten sich fast an den versuchten Militärputsch 1981 erinnert, als Teile der paramilitärischen Guardia Civil das Parlament stürmten. Telefondrähte glühten: König Juan Carlos, formell Oberbefehlshaber, Generalstab und die sozialdemokratische Regierung von José Luis Zapatero reagierten schnell. Stunden später wurde die Abstrafung des allzu zackigen Generals angeordnet. Begründung: „Vertrauensverlust“ und „Verstoß gegen die Pflicht, politische Neutralität zu wahren“.

Dabei wird die Angst des Auseinanderfallens der spanischen Nation, der „Balkanisierung“, wie die konservative Opposition es gerne nennt, durchaus von vielen Spaniern außerhalb Kataloniens geteilt. Die Forderung der wirtschaftsstärksten Region des Landes als „Nation“ anerkennt zu werden und eigene Steuer- sowie Rechtshoheit zu ergattern, geht sogar dem reformfreundigen Ministerpräsidenten Zapatero zu weit. Die unbeantwortete Frage ist derzeit freilich, wie der Zug der zunehmenden Autonomiebestrebungen kontrolliert und in den Grenzen der spanischen Verfassung gehalten werden kann.

Ralph Schulze