Meinung: Durch Schwäche stark geworden

Vor der Landtagswahl in MecklenburgVorpommern war die Fortsetzung der SPD/PDS-Koalition ausgemachte Sache. Die Christdemokraten kann sich dort kaum jemand an der Seite von Ministerpräsident Ringstorff vorstellen. Doch die deutliche Wahlschlappe der PDS brachte die Sozialdemokraten in die paradoxe Lage, dem – vom Wähler klein gehaltenen – Wunschpartner Zugeständnisse machen zu müssen. Vor allem nach dem Geraer Parteitag der PDS, der die orthodoxen Kräfte stärkte, muss die sozialistische Basis schließlich bei Laune gehalten werden. Zwar hat die SPD keine unverdaulichen Kröten schlucken müssen, doch ohne die PDS würde es künftig zum Beispiel kein Tariftreuegesetz und keinen Vorschulunterricht in Mecklenburg-Vorpommern geben. Die PDS hat in den Verhandlungen mehr herausgeholt, als ihr nach dem Verlust von einem Drittel ihrer Stimmanteile zugestanden hätte. Sollte der PDS-Landesparteitag dieses großzügige Angebot der SPD wegen ideologischer Bedenken nicht nutzen, verabschieden sich die Sozialisten wohl bundesweit in die Bedeutungslosigkeit. Denn wer mit dem Regieren-Wollen Wahlkampf macht und trotz günstiger Bedingungen hinterher kneift, wird künftig kaum noch ernst genommen. fro

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