Meinung: Eins und eins, das macht zwei…

Die Sozialministerin sollte schleunigst einen Rechenkurs belegen. Dann würde Ulla Schmidt nicht jedes Mal so verdutzt gucken, wenn sie bekannt geben muss, dass das Defizit der gesetzlichen Krankenkassen in diesem Jahr doch noch etwas höher ausfallen wird. Kurz vor den Wahlen rechnete die SPDPolitikerin noch mit einem ausgeglichenen Ergebnis. Vergangene Woche räumte sie ein Defizit von zwei Milliarden Euro ein. Nur eine Woche später summiert sich das Minus schon auf 2,5 Milliarden Euro. Und welche Zahl wird Ulla Schmidt uns in der kommenden Woche präsentieren? Wirklich überraschend kommt das alles nicht. Denn dass bei einer Arbeitslosenzahl um die vier Millionen und bei gestrichenen Weihnachtsgeldern den Krankenkassen Einnahmen fehlen, ist nicht erst seit gestern bekannt. Dass die Arzneimittelausgaben aus dem Ruder laufen, weiß die Ministerin auch seit Monaten. Nur zugegeben hat sie es nicht. Vermutlich, weil sie dann auch über Konsequenzen hätte reden müssen. Nämlich dass die Krankenkassenbeiträge weiter steigen werden, trotz ihres so genannten Beitragssicherungsgesetzes, mit dem sie doch Ruhe ins System bringen wollte. Wenn Ulla Schmidt die Beiträge stabil halten will, wird sie bei den Leistungen der Krankenkassen kürzen müssen. Kurzfristige Notprogramme helfen nicht mehr. ce

-