Meinung: Eins vor, eins zurück und – Ausfallschritt

Es ist ein Eiertanz. Seit Anfang Januar kündigt Ulla Schmidt an, in wenigen Tagen wolle sie die Eckpunkte für eine Gesundheitsreform vorstellen. Und seit Anfang Januar wird dieser Termin immer weiter nach hinten verschoben. Warum? In Grundzügen ist schließlich schon seit Wochen bekannt, was die Ministerin an den Strukturen im Gesundheitswesen ändern will. Nachzulesen etwa im Jahreswirtschaftsbericht von Wolfgang Clement, der Ende Januar veröffentlicht wurde. Warum also die Geheimniskrämerei? Weil aus dem Kanzleramt und Teilen der SPDFraktion zu hören ist, dass die ersten Versuche der Ministerin noch nicht reformfreudig genug waren. Und die Furcht umgeht, dass die Opposition die Details zerpflücken könnte und immer wieder nachgebessert werden muss. So wie es schon mit Riesters Rentenreform passierte. Deshalb weigert sich die SPD-Fraktionsspitze, mit Ulla Schmidt über die Einführung von Bonussystemen und Patientenquittungen zu debattieren, so lange keine Vorschläge für die Finanzierung auf dem Tisch sind. Einnahmen und Ausgaben im Gesundheitswesen lassen sich vielleicht im akademischen Lehrbuch trennen, nicht aber in der Praxis. Bert Rürup fordert mehr Zeit. Die hat seine Reformkommission aber nicht. Sie muss Ulla Schmidts Vorschläge zügig ergänzen. Denn die Union steht schon in den Startlöchern – mit einer eigenen Kommission. Der Wettlauf um das bessere Modell hat begonnen. Wer kommt schneller im Ziel an? ce

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