Meinung: Einstieg in den Ausstieg

Man kann es drehen und wenden, wie man mag: Das Ende der Wehrpflicht wird eingeleitet. Gewiss, SPD und Grüne haben sich nur darauf geeinigt, vor der nächsten Wahl 2006 die Struktur der Bundeswehr noch einmal zu überprüfen – inklusive der Wehrform. Gewiss, diese Überprüfung könnte ergeben, dass alles beim Alten bleiben sollte. Aber zwei weitere Elemente der Koalitionsvereinbarung sprechen dagegen, dass es so kommt. Zum einen wird der Bericht der Weizsäcker-Kommission zur Leitlinie erhoben. Jene Empfehlungen also, die der damalige Verteidigungsminister Scharping als zu umstürzlerisch im Papierkorb verschwinden ließ. Weizsäcker hat nämlich eine „Auswahlwehrpflicht“ mit stark verkürztem Wehrdienst empfohlen, eine Minderheit der Kommission sogar eine Profi-Armee. Der stärkste Angriff auf die Wehrpflicht aber kommt von einer anderen Seite. Die Koalitionäre geben Verteidigungsminister Struck auf, mit dem vorhandenen Geld auszukommen – wohl wissend, dass das Geld nicht reicht. Sparen darf Struck auf zwei Wegen. Er kann Scharpings allzu teuren Beschaffungspläne kürzen. Das ist schwer. Sparen darf Struck aber nun auch durch Personalabbau. Das ist leichter. Es ist am leichtesten bei Wehrpflichtigen-Stellen. Doch jeder Wehrpflichtige weniger ist ein Argument weniger für die Wehrpflicht selbst. So wird ihr Ende eingeleitet. bib

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