Meinung: Entdeckung der Lüge

Mehr als ein Jahr lang hat der Iran auf Zeit gespielt. Jetzt ist selbst die Geduld der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) erschöpft. Die Resolution, die das Direktorium am Freitag verabschiedet hat, stellt ein klares Ultimatum: Bis Ende Oktober muss Teheran zahlreiche offene Fragen über sein Atomprogramm beantworten. Sollte sich der Iran weiter weigern, wird das als Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag gewertet. Der Iran würde zum Fall für den UN-Sicherheitsrat, der Sanktionen gegen das Mullah-Regime verhängen könnte.

Die Vorwürfe der IAEO gegenüber dem Iran sind vielfältig. Das fängt an bei den nur spärlich fließenden Informationen über verschiedene Nuklearkomplexe und der Tatsache, dass den Inspektoren nicht alle Anlagen für Messungen zugänglich gemacht wurden. Dann waren Irans Erklärungen zu Teilen des Atomprogrammes „bedeutenden und substanziellen Änderungen unterworfen“. Will heißen: Teheran hat die Atomenergiebehörde mehrfach schlicht belogen.

Ernste Sorgen bereiten der IAEO gerade jene Einrichtungen, mit denen auch atomwaffenfähiges Material hergestellt werden kann, insbesondere die Urananreicherungsanlage in Natans. Obwohl die Behörde den Iran gebeten hatte, als vertrauensbildende Maßnahme kein Nuklearmaterial in die dortige Pilotanlage einzuführen, hat Teheran genau das getan. Schlimmer noch, in Natans wurden auch Spuren von gleich zweierlei Arten hochangereicherten Urans gefunden. Mit einem Anreicherungsgrad also, der nicht zur Energiegewinnung nötig ist, sondern um die Bombe zu bauen. Eine misstrauensbildende Entdeckung erster Güte.

Es lassen sich noch viele verdächtige Details aus dem zweiten Iran-Bericht zitieren, den IAEO-Direktor Mohammed AlBaradei der Behörde vorgelegt hat. Zum Beispiel mit der Frage, warum den UN-Experten erst verboten wurde, Umweltmessungen im Forschungszentrum der Kalaye Electric Company vorzunehmen, und warum die Inspektoren später, als es ihnen erlaubt wurde, nur noch ein umgebautes Gebäude vorfanden, so dass Messungen sinnlos geworden waren. Alle Details sprechen dieselbe Sprache: Hier soll vertuscht und verheimlicht werden.

Fast 15 Jahre haben die Iraner ihr Atomprogramm im Verborgenen vorangetrieben. Und das, obwohl sie den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet hatten und verpflichtet sind, jede Einfuhr oder Umwandlung von Nuklearmaterial nach Wien zu melden. Selbst wohlmeindenden Beobachtern dürfte es schwer fallen, hinter all dem nicht eine innere Logik zu entdecken. Das Design des Programmes, das teure und eigentlich unnötige Vorhaben, den kompletten Energiekreislauf samt Urananreicherung selbst zu betreiben, die anfängliche Geheimhaltung, dann die zögerliche Zusammenarbeit mit der IAEO, die vielen Lügen und das nun schon ein Jahr währende Spiel auf Zeit: All dies legt nahe, dass es dem Iran weniger um die Entwicklung der Kernenergie als den Bau einer Atombombe geht. Ein Schluss – das sollte nach dem Geheimdienstdebakel im Irak betont werden –, der sich schon aus den Berichten der Atomenergiebehörde ergibt und von Geheimdienstberichten nur bestätigt wird.

Die Wut, mit der die iranischen Offiziellen auf die IAEO-Resolution reagiert haben, ist verständlich. Sie hatten ihre Karten ja eigentlich klug gespielt. Seit Anfang August waren sie etwas freigiebiger mit Informationen und hofften, Baradeis zweiten Bericht so positiv zu beeinflussen. Der war dann auch tatsächlich konziliant im Ton – was an der Substanz aber wenig änderte. In den Worten der Resolution: „Die Anzahl an offenen Fragen hat seit dem (ersten) Bericht zugenommen.“

Die Mullahs hatten wohl gehofft, sich die Spaltung des Westens in der Irak-Frage zunutze machen zu können. Auch, weil die europäische Linie gegenüber Teheran in den letzten Jahrzehnten immer weicher war als die amerikanische. Aber auch in Europa hat man inzwischen die Gefahr erkannt, die vom iranischen Atomprogramm ausgeht und den Druck auf Teheran aufrechterhalten.

Das Regime ist angezählt. Und es steht vor einer schwer wiegenden Weichenstellung. Machen die Mullahs weiter wie bisher, müssen sie mit UN-Sanktionen und vielleicht Schlimmerem rechnen. Oder aber sie wollen, wie es Libyen gerade vorgemacht hat, nicht länger zu den Parias der Internationalen Gemeinschaft gezählt werden. Dann haben sie noch zwei Monate Zeit, alle Zweifel an ihrem Atomprogramm auszuräumen und fragwürdige Projekte einzustellen. Der Iran muss sich entscheiden.