Meinung: Ersatzanklagebank

PolitAffären haben ihre Haupt- und ihre Nebenfiguren. In der Visa-Affäre steht Joschka Fischer im Mittelpunkt – oder, genauer gesagt: Er stand. Seit der öffentlichen Einvernahme des Außenministers mitsamt ziemlich umfassendem Schuldeingeständnis müsste schon viel passieren, um die Wogen der öffentlichen Empörung noch einmal hoch aufschäumen zu lassen. Fischer hat bleibenden Schaden genommen. Aber er muss kaum mehr mit Enthüllungen rechnen, die den Schaden vergrößern. Die Ankläger von der Opposition scheinen das ähnlich zu sehen. Sie wenden sich zunehmend einer Nebenfigur zu, allerdings einer beachtlichen: Otto Schily. Der Innenminister hat seinerzeit harsch gegen die Visa-Erleichterungsverfügungen des Hauses Fischers protestiert. Der Protest hat in der Sache nichts bewirkt und ist – nimmt man die Aussagen der bisher gehörten Zeugen zum Nennwert – offenbar auf höherer Beamtenebene für gegenstandslos erklärt worden. Nun hat die Union aber zu einer List gegriffen und bei der EU nachgefragt, ob nicht Schily damals Recht hatte, im so genannten Volmer-Erlass einen Verstoß gegen EU- und Schengenvertragsregeln zu sehen. Könnte gut sein, hat jetzt EU-Kommissar Frattini erklärt – vorbehaltlich weiterer, genauerer Prüfung des Sachverhalts. Bleibt Frattini dabei, müsste sich Schily fragen lassen, wieso er nicht hartnäckiger Widerstand geleistet hat. Das muss er sich sowieso fragen lassen. Mit Frattini als sachverständigem Zeugen der Anklage wöge die Frage aber schwerer.bib

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