EU-Konjunktur: Deutschland kneift

Die Zahlen, die die Summe aller europäischen Einzelschicksale bilden, sind schlecht. Und wieder einmal hat die EU-Kommission ihre Konjunkturprognose nach unten anpassen müssen. Selbst die europäischen Finanzexperten schreiben in der ihnen größtmöglichen Empathie, die Massenarbeitslosigkeit gefährde inzwischen den sozialen Zusammenhalt. Im Ergebnis kann das nur bedeuten, dass jetzt etwas geschehen muss – und zwar unabhängig davon, ob man an das bisherige Krisenmanagement glaubt oder nicht. So viel nämlich lässt sich sagen: Dass die Menschen noch zwei oder drei Jahre klaglos Geduld aufbringen, bis die Arbeitslosenzahlen vielleicht wieder ein wenig sinken, ist unrealistisch. Wahrscheinlicher ist, dass sie sich Parteien und neuen Gruppierungen zuwenden, welche den europäischen Integrationsprozess anhalten oder umkehren wollen. Bei der Europawahl in einem Jahr bietet sich ihnen Gelegenheit dazu. Auch die Politikverweigerung der Bundesregierung trägt dazu bei: Mit Maßnahmen wie einer voll finanzierten Jugendbeschäftigungsgarantie oder einem Schuldentilgungsfonds traut sie sich bisher nicht vor den Wähler – zum Schaden Europas. chz