Meinung: Fernbleiben

Man kann die israelische Sicherheitsmauer wohl kaum mit Rechtsmitteln zum Einsturz bringen. Aber die enorme internationale Aufmerksamkeit rund um die Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof zeigt, dass man Israel mit den Mitteln des internationalen Rechts enorm unter Druck setzen kann. Israel hat sich für das Fernbleiben entschieden und schickt nur schriftliche Stellungnahmen. Moralische Unterstützung bekommt das Land auch von der EU und anderen Ländern, die die absurde Haltung vertreten, dass diese Angelegenheit eine politische sei und deshalb nicht als völkerrechtlicher Übergriff behandelt werden dürfe. Als ob man jemals zwischen politischem und Völkerrecht unterscheiden könnte.

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