Meinung: Gesundheitsreform: Mobiles Löschkommando

Ulla Schmidt erinnert seit ihrem Amtsantritt eher an eine Feuerwehrfrau als an eine Gesundheitsministerin. Zu Beginn des Jahres drohte ein Krach mit den Ärzten, die über Geldmangel klagten - prompt schaffte Schmidt die Arzneibudgets der Mediziner ab, um wieder Ruhe zu bekommen. Damit entstand aber ein neuer Brandherd - die Ausgaben der Krankenkassen für Medikamente stiegen stark an, weil die Ärzte nun offenbar wieder ungehemmt zum Rezeptblock griffen. Dieses Feuer will die Ministerin jetzt löschen, indem sie der Pharma-Industrie Preissenkungen für einige Arzneien diktiert. Die Proteste der Branche und von Wirtschaftsminister Werner Müller sind verständlich. Denn Schmidts Politik erscheint willkürlich und konzeptlos. Mit hektischen Eingriffen die Kassen-Beiträge stabil halten zu wollen, hat angesichts der immer schlechteren Wirtschaftslage schon in diesem Jahr nicht funktioniert. Wie soll es erst 2002 werden? Bis das Wachstum anzieht, die Arbeitslosigkeit sinkt und damit die Einnahmen der Kassen steigen, dürfte es noch lange dauern. Zu lange für die Ministerin? Will sie bis zur Wahl im Amt bleiben, muss sie ihre Scheu vor einer Gesundheitsreform ablegen, die auch von den Versicherten Opfer verlangt. Alles andere bringt nicht genügend Einsparungen.

brö