Meinung: Hartz IV ist besser als sein Ruf

Nun müssen also die Kinder herhalten. 2,6 Millionen, zählt der Kinderschutzbund, leben in Armut, sind mangelhaft ernährt und haben schlechte Bildungschancen. Von 5 Millionen gar las man schon. Und alle sind empört. Was für eine Schande: Ausgerechnet wir, eine der reichsten Nationen der Welt, leisten uns millionenfache Kinderarmut.

Und natürlich weiß jeder sofort, wer daran schuld ist: Hartz IV. Eine Maschinerie der Schuldzuweisung rollt über uns hinweg. Verbände, Parteien, Vereine, Gewerkschaften, Journalisten. Alle wissen es: Hartz macht arm. Nur dieses Ungeheuer der modernen Arbeitsmarktpolitik, so empfindet mittlerweile auch die Umfragemehrheit der deutschen Bevölkerung, kann verantwortlich sein für das Leid der Kinder, das Elend der Unschuldigen, deren Eltern in Armut festgehalten werden.

Aber stimmt das auch? Ist der Anfang 2005 vollzogene Systemwechsel zum Arbeitslosengeld II wirklich verantwortlich für Massenarmut und vernachlässigte, fehlernährte Kinder? Oder sitzt die Öffentlichkeit hier einer Täuschung auf? Man könnte es verstehen. Schließlich verwirren die vielen globalen Zusammenhänge, werden allzu oft auch eigene Ängste vor dem sozialen Abstieg wach. Vor zwei Jahren war das schon einmal so, als der Ein-Euro-Job eingeführt wurde und eine Welle der Erschütterung durch Deutschland ging. Dass diese Job-Form eine Chance für die Betroffenen ist und der eine Euro ein „Zu“-Verdienst zum Arbeitslosengeld II, wurde kaum wahrgenommen. Das Meinungsbild wurde stattdessen bestimmt von der Vorstellung, dass Langzeitarbeitslose im Hartz–System für einen Euro Stundenlohn regelrecht ausgebeutet würden.

Wenn es um den Sozialstaat und die gerechte Verteilung des Wohlstandes geht, dann wird oft mit dem Gefühl geurteilt und das sagt nun einmal den meisten Menschen: Niemand kann leben mit 347 Euro im Monat. Schon gar nicht mit Kindern.

Richtig ist das nicht. Schlimmer noch: So lange die Bürgergesellschaft die Schuld für Kinderarmut bei Hartz IV und damit an der falschen Stelle sucht, wird sie stecken bleiben im Selbstmitleid und den Kindern die Hilfe versagen, die so dringend gebraucht wird. Schon allein die Frage zu stellen, ob es ausreichend ist, einem Menschen, der jahrelang Vollzeit gearbeitet und seine Familie ernährt hat, nun 347 Euro im Monat für sich und etwas weniger für seine Familienmitglieder plus Miet- und Heizkosten zu überweisen, ist müßig und führt nicht einen Millimeter weiter. Weil man sie nicht mit Ja oder Nein beantworten kann. Nur der Sozialismus nahm für sich die Gleichheit aller Einkommen in Anspruch – und selbst der hielt sich bekanntermaßen nicht daran.

Die demokratische Gesellschaft hat mit der Marktwirtschaft die Ungleichheit akzeptiert und sich, bezogen auf die Höhe des Arbeitslosengeldes II, ein Regelwerk zur Berechnung des Solidarausgleichs gegeben. 347 Euro und Unterkunftskosten, das ist ganz bestimmt nicht viel Geld. Aber es markiert die Balance zwischen dem, was die Gesellschaft geben kann und dem, was zum Überleben notwendig ist. Und: Der Regelsatz von Hartz IV, inklusive der Wohnkosten, steht in Deutschland jedem zu, der ein paar Stunden am Tag arbeiten kann. Dem 40-Jährigen mit Kindern genauso wie dem 25-jährigen Single.

Und allein das muss man betonen. Denn es konzentriert sich darin der erste Schritt zur Beseitigung auch von Kinderarmut: Die Abschaffung der Klassenunterschiede am unteren sozialen Rand der Gesellschaft. Erst mit Hartz war Schluss mit der Unterscheidung von „guten“ und „schlechten“ Arbeitslosen. Seit zwischen den Empfängern von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe nicht mehr differenziert wird, steht die Solidargesellschaft erstmals in ihrer fünfzigjährigen Geschichte für ausnahmslos alle Bedürftigen ein.

Und das ist ein Fortschritt an sich, selbst wenn man es nur aus der Sicht der betroffenen Kinder betrachten will. Sie können am wenigsten für die Umstände, in die sie hineingeboren werden. Und brauchen daher am nötigsten den Beistand der ganzen Gesellschaft – und zwar ohne jedes Ansehen ihrer Herkunft. Erst mit der Hartz-Einführung ist Deutschland diesem Anspruch gerecht geworden, mit der Gleichbehandlung aller Eltern und damit aller Kinder in finanzieller Not. Hartz wurde deshalb nicht zur Ursache von Kinderarmut, wie allenthalben verkündet wird. Es hat das Ausmaß der Armut zuerst einmal für jedermann sichtbar offengelegt.

Dazu ein paar nüchterne Zahlen: Ende 2004, also kurz vor der Einführung von Hartz IV, schätzte die Bundesagentur für Arbeit, dass in den Haushalten, die ab Januar 2005 einen Anspruch auf das Arbeitslosengeld II haben, rund 1,7 Millionen Kinder leben würden. Der weitaus größte Teil dieser Kinder – gut eine Million – kam aus Sozialhilfehaushalten. Ihre Eltern waren also abgeschnitten von Förder- und Vermittlungsmaßnahmen der Arbeitsagenturen. Sie waren Arbeitslose zweiter Klasse. Und die Gesellschaft hatte ihre Kinder zu ebensolchen gestempelt. Das hat sich geändert, seit alle Langzeitarbeitslosen (und ihre Kinder) gleich behandelt werden. Sie erhalten die gleiche finanzielle Unterstützung, die gleiche Hilfe bei der Jobsuche und sind auch den gleichen Pflichten unterworfen.

Niemand bestreitet, dass es auch Verlierer der Hartz-Reform gegeben hat. Wer vor dem Jobverlust ein gutes Facharbeitergehalt bezog oder als Ingenieur beschäftigt war, verlor Anfang 2005 den Anspruch auf die einkommensbezogene Arbeitslosenhilfe und muss nun mit der für alle geltenden Pauschale auskommen. Aber die Gerechtigkeit innerhalb der gesamten Bevölkerung, das haben Wissenschaftler erst unlängst wieder mathematisch penibel berechnet, ist mit der Hartz-Einführung angestiegen. Weil eben viel mehr Menschen zu den Gewinnern und nicht zu den Verlierern der Hartz-Reform zählen. Allein die eine Million arbeitenden Menschen, die nach 2005 zum Jobcenter gingen, um sich Zuschüsse zum Lebensunterhalt auszahlen zu lassen, belegen das. Denn es gab diese finanziell Bedürftigen – und ihre Kinder – auch vorher. Nur haben wir ihre sozialen Ansprüche nicht erkannt und ihnen nicht geholfen.

Das bedeutet auch: Die Zahl der Hartz-Kinder hat sich bis heute insgesamt kaum verändert. Hinzugekommen in der Statistik sind in erster Linie solche, deren berufstätige Eltern bis vor kurzem (oft aus Scham) keine ergänzenden Leistungen in Anspruch genommen – oder aber gar nicht von diesen Möglichkeiten gewusst – haben. Darf man der Politik wirklich vorwerfen, sie habe Millionen Kinder in die Armut getrieben? Vielleicht ist es ja eher andersherum: Weil ihre Eltern nun heftiger mit Forderungen und Förderung konfrontiert sind und weil sie mehr wissen über die Hilfen des Staates, steigt die Chance für diese Kinder, der Armut irgendwann einmal zu entfliehen. Hartz IV wäre dann eine Chance für diese Kinder und nicht Symbol ihrer Ausgrenzung.

Populär ist diese Sicht der Dinge nicht. Weil die meisten Deutschen nicht wahrhaben wollen, dass zur Leistungsgesellschaft immer auch Verlierer zählen und das kleine Wörtchen „sozial“ das Leid der Verlierer zwar lindern kann, allerdings die Leistungsgesellschaft nicht aushebeln darf. Wenn wir über die Verteilung des Wohlstandsgewinnes durch den Sozialstaat sprechen, wenn wir uns nach mehr Gerechtigkeit sehnen, dann tun wir das intuitiv nur aus dem Blickwinkel der Ärmsten. Hartz IV – jene 347 Euro – wird uns daher immer ungenügend erscheinen. Der legitime Anspruch der anderen auf Gerechtigkeit, nämlich der Verdienenden, der Steuern und Abgaben für den Sozialstaat Zahlenden, der gerät weitgehend in den Hintergrund. Dabei liegen zwischen dem Haushaltsbudget einer berufstätigen Familie mit drei Kindern und dem Hartz-Regelsatz einer ebensolchen Familie nebst Wohnkosten oft nur wenige Euro.

Und dennoch findet die Forderung nach einer drastischen Anhebung der Hartz-Regelsätze so breite Unterstützung. Natürlich, wer heute den Satz auf 450 Euro anhebt und noch dazu Gutscheine für billige Kühlschränke und Winterstiefel wieder einführt, wird das eigene Gewissen beruhigen. Die Armut der Kinder wird dadurch jedoch nicht abgeschafft. Ganz im Gegenteil: Je höher der Regelsatz, umso mehr Niedrigverdiener wird es geben, für die sich Arbeit nicht mehr rentiert. Ihr Familieneinkommen, eben noch durch eigener Hände Arbeit erwirtschaftet, wird auf einmal unter dem Hartz-Familieneinkommen liegen. Sie werden ihre Jobs aufgeben und ins Hartz-System rutschen. So makaber es auch klingt: Mit jedem Euro, der auf den Hartz-IV-Satz draufkommt, wird die Zahl der Hartz-Kinder, die wir als arm bezeichnen, ansteigen, das Wehgeschrei der Wohlfahrtsverbände wird lauter und der Schmerz der Gesellschaft danach umso stärker. Wird dadurch aber ein einziges Kind die Chance bekommen, der Armut zu entfliehen?

Zweifellos muss weiter über Reformen des Arbeitsmarktes nachgedacht werden, damit Eltern Arbeit bekommen, von der sie leben und ihre Kinder ernähren können. Denn niemand wird ernsthaft bestreiten, dass durch das Einkommen der Eltern Kinderarmut am wirkungsvollsten bekämpft werden kann. Den Kern des Problems werden allerdings auch noch so viele und weitreichende Hartz-Reformen nicht treffen. Das lehren uns die Beispiele anderer Länder. Dazu muss man an andere Wurzeln heran. Und die liegen in Fehlentwicklungen im Bildungssystem, im Steuer- und Sozialsystem, in der Familienpolitik. Und sie liegen auch an fehlendem Problembewusstsein der Bürgergesellschaft, wenn es darum geht, die Mängel zu beseitigen. Warum gibt es so viele Mütter und Väter in Deutschland, die keinen Job annehmen können und deshalb im Hartz-Bezug kleben bleiben? Ist es ihre Unwilligkeit, ihre Trägheit? Wohl kaum. Es stellt sich ihnen eher die ganz praktische Frage, wer ihre Kinder tagsüber betreuen soll. Darauf haben die Deutschen – und zwar vor allem die, die Kinderarmut besonders laut beklagen – bis in dieses Jahr hinein keine hinreichenden Antworten gegeben. Was haben die Kritiker des Krippenausbauprogrammes erwartet, wie Fehlernährung und mangelnde Deutschkenntnisse von Kindern sozial schwacher Milieus bekämpft werden sollen? Indem man die betroffenen Familien mit zusätzlichen Betreuungsgeldern noch weiter in die Isolation treibt? Wer wird diese Angebote – auch Herdprämien genannt – wohl zuerst annehmen? Familien, die um den Wert frühkindlicher Bildung und dem baldigen Erwerb sozialer Kompetenz wissen, ganz gewiss nicht. Solche Gaben nehmen Eltern am unteren sozialen Rand, während ihren Kindern Chancen verbaut werden. Und die Gesellschaft? Sie schimpft derweil weiter über Hartz IV.

Ähnlich verhält es sich mit der Kritik an Bundesbildungsministerin Annette Schavan, seit sie die Missstände des deutschen Schul- und Bildungswesens beschrieb und Abhilfe versprach. Dabei spüren doch Eltern jeden Tag, dass die soziale Herkunft eines Kindes immer entscheidender wird für die Lebenschancen, die ihm das Bildungssystem einräumt. Warum boomen private Schulen? Weil bürgerliche Eltern ihren Nachwuchs dem verhängnisvollen Strudel von Lehrermangel, Vernachlässigung und Verrohung entziehen wollen. Und weil sie das Geld dafür haben.

Und die Hartz-Kinder? Nur ein Beispiel: Einen 340-Euro-Gutschein für Schulbücher erhielt im August in Rheinland-Pfalz eine Hartz-Familie für ihre drei Kinder. Nur, dass sie feststellen musste, dass der Schein völlig wertlos ist, weil er für den Kauf neuer Bücher im Handel nicht ausreicht und gebrauchte Bücher dafür nicht gekauft werden können. Das Mainzer Bildungsministerium empfiehlt in diesem Fall, neue Bücher zu kaufen und anschließend einen Tauschhandel mit Naturalausgleich in der Schule zu organisieren. Wenn so – von Amts wegen – mit armen Familien umgegangen wird, dann braucht sich niemand zu wundern, dass Eltern das Geld für Frühstücksbrote fehlt. Ist daran aber Hartz IV schuld? Oder doch vielleicht eher das Bildungssystem.

Beliebig könnte man die Beispiele gesellschaftlichen Versagens zu Lasten der Kinder armer Familien fortsetzen. Aber es wird den Kindern nicht helfen, solange die Gesellschaft, wann immer sie mit Armut konfrontiert wird, einzig und allein zum Impuls des Mitgefühls fähig ist. Eines Mitgefühls, das nur an den Reflex anknüpft, den jeder spürt, dem sich am Straßenrand eine kleine dünne Hand zur Spende aufdrängt. Ein Reflex des Geldausteilens, den der Staat möglichst immer umfangreicher befriedigen soll. Und der doch allzu oft verhindert, dass man sich den Realitäten stellt und sich stattdessen lieber mit der Ungerechtigkeit von Hartz IV beschäftigt.