Meinung: Hört die Signale

Manfred Stolpe bereitet auch in seinem neuen Job als SPD-Wahlkampfexperte für den Osten seinem Parteivorsitzenden und Kanzler wenig Freude. Es ist kaum vergessen, wie sich Stolpe – damals gerade noch als Ministerpräsident von Brandenburg – gegen den erklärten Willen und zum Ärger der Parteiführung am Gedanken an eine Große Koalition nach der Wahl erwärmte. Jetzt fordert er für den Osten Geld von der Bundesregierung, das diese nicht hat. Vier Milliarden Euro zusätzlich soll der Bund in die Infrastruktur der nicht mehr ganz so neuen Länder stecken. Das klingt fast bescheiden gemessen an dem, was der Berliner Finanzsenator jüngst haben wollte. Und doch ist es viel zu viel – jedenfalls dem SPD-Generalsekretär Franz Müntefering. Das allerdings liegt weniger an der Summe, die Stolpe nannte, sondern eher an der Dissonanz in der SPD, die da für jeden hörbar durchklingt. Da wird mittlerweile von zu vielen zu vieles gefordert, was sich nicht zu einem Chor fügen lässt. Das würde nur dann nicht stören, wenn Stolpe ausschließlich im Osten zu hören wäre. Hier kommt eine solche vokale Heldentat bestimmt gut an. Aber vielleicht hat Müntefering ja auch Glück, und sein Widerspruch wird nur im Westen gehört. lom

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