Meinung: Idee mit Schadstoff

Klingt logisch, die Idee, und ökologisch sowieso: In einem Land, in dem 44 Millionen Autos herumfahren, sollen sich die Besitzer an der Senkung des Schadstoffausstoßes ruhig beteiligen: Wer viel und dicke Luft aus dem Auspuff pustet, der soll zahlen, wer sich klimabewusst verhält, darf sparen. Die Pläne der Regierung, den Schadstoffausstoß von Autos künftig noch enger an die Höhe der Steuer zu binden, sind richtig. Allerdings: Wo die Prinzipien einleuchten, muss die Lösung noch lange nicht auf der Hand liegen. Im Land der niedrig entlohnten Berufspendler gibt es viele, für die die Kfz-Besteuerung eine erhebliche Größe im Familienbudget ist. Bei kleinem Geld zählt die (ökologisch lenkende) Mineralölsteuer plus Mehrwertsteuer, schmerzt der Verlust der Pendlerpauschale und vor allem: Es fehlt das Kleingeld, regelmäßig ein neues – schadstoffärmeres – Auto anzuschaffen. Deshalb: Nachdem die Autoindustrie mit Nachschub bei verbrauchs- und schadstoffgedrosselten Autos nicht gerade auf der Überholspur ist und die Politik bei der Neuordnung von Mineralöl- und Kfz-Steuer im Straßengraben gelandet ist, riecht die isolierte Reform der KfZ-Steuer – wie sie jetzt die Regierung plant – für viele wie eine versteckte Steuererhöhung. Und damit gar nicht mehr nach einer guten Idee. asi

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