Meinung: Im Schicksalsbuch

Der Hans ist blank, gescheitert mit seiner Konsolidierungspolitik. Solide Staatsfinanzen, eine Regierung, die den kommenden Generationen nicht einen haltlos weiter wachsenden Schuldenberg hinterlässt: Das sollten Markenzeichen der rotgrünen Koalition werden. Diese finanzpolitische Wende sollte auch die höchst umstrittene Wirtschafts- und Sozialpolitik der Koalition legitimieren – ganz im Sinne des Finanzwissenschaftlers Fritz Neumark, der den Haushalt als Schicksalsbuch der Nation bezeichnet hat. Ist der Haushalt in Ordnung, droht dem Land kein schlimmes Schicksal, dann kann auch die Politik der Regierung nicht schlecht sein. All das ist nun auf bessere Zeiten verschoben. Schneller hat noch kein deutscher Finanzminister den politischen Offenbarungseid geleistet.

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