Im WORT laut: Umsicht ist eine außenpolitische Tugend

In einem Beitrag für die internationale Ideen- und Politwebseite „Project Syndicate“ befasst sich der heutige ehemalige US-Politiker und Harvard-Dekan Joseph S. Nye damit, ob der völkerrechtliche Grundsatz der „Schutzverantwortung“ in Syrien angewandt werden muss

: Die Schutzverantwortung (Responsibilty to Protect) beruht nicht nur darauf, dass eine Intervention richtig ist, sondern auch darauf, dass eine begründete Aussicht auf Erfolg besteht. Viele Beobachter betonen die bedeutenden militärischen Unterschiede zwischen Libyen und Syrien, die Flugverbotszonen oder Schutzzonen am Boden problematisch machen würden. Manche Syrer, die das Regime von Präsident Baschar al Assad ablehnen, erinnern an Bagdad im Jahr 2005 und argumentieren, dass die eine Sache, die schlimmer ist als die Herrschaft eines grausamen Diktators ein sektiererischer Bürgerkrieg ist. Diese Faktoren sind symptomatisch für das größere Problem der humanitären Intervention. Die Motive dafür sind oft gemischt. Wir leben in einer Welt kultureller Vielfalt und wir wissen sehr wenig darüber, wie man soziale Zustände verändert und Staaten aufbaut. Wenn wir uns aber nicht sicher sind, wie wir die Welt verbessern können, wird Umsicht zu einer wichtigen Tugend und Anmaßung zu einer großen Gefahr. Außenpolitik muss ebenso wie die Medizin von dem Prinzip geleitet sein: „Zuerst Schaden vermeiden.“ Umsichtig zu sein heißt aber nicht, dass in Syrien nichts getan werden kann. Die Regierungen können weiter versuchen, Russland davon zu überzeugen, dass es seinen Interessen am besten dient, das gegenwärtige Regime loszuwerden – mehr, als der Radikalisierung der Opposition zuzuschauen. Härtere Sanktionen können weiterhin dem Regime den Boden entziehen, und die Türkei könnte zu härteren Schritten gegen den Nachbarn überredet werden. Umsichtig sein heißt aber auch nicht, dass humanitäre Interventionen immer fehlschlagen müssen. In manchen Fällen ist die Aussicht auf Erfolg begründet.