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Meinung: Kindergeld: Von Schröder lernen

Dieses Hin und Her bei der Familie - richtige Politik kann man das noch nicht nennen. Verwirrend ist es.

Dieses Hin und Her bei der Familie - richtige Politik kann man das noch nicht nennen. Verwirrend ist es. Vor allem: nicht vertrauensbildend. An einem Tag will SPD-Vize Renate Schmidt das Kindergeld erhöhen, am nächsten überlegt Niedersachsens Ministerpräsident Sigmar Gabriel, auch SPD, einen Teil des Geldes für die Computer-Ausstattung der Schulen abzuzwacken. Und will doch nur die Diskussion beleben, denn konkrete Vorstellungen über die Umsetzbarkeit hat er noch nicht ... Das klingt unentschlossen. Grundsätzlich ist ja richtig, überall moderne Zeiten in die Schulen einziehen zu lassen - endlich. Aber einmal bleibt geraten, die Lehr- und Lernmittelfreiheit zu achten. Zum anderen darf in keinem Fall der Eindruck entstehen, das eine solle auf Kosten des anderen geschehen. Der neue Armutsbericht der Regierung spricht im Hinblick auf Familien dazu Bände. Und Kindergeld ist Bundesangelegenheit! Gabriels Vorschlag droht einen guten Vorsatz der SPD (für das Wahljahr 2002) in der Öffentlichkeit zu entwerten. Wenn Gerhard Schröder Gabriel als Aspiranten für seine Nachfolge aufbauen will, auch im Bund, dann sollte er ihn rechtzeitig im Fach politisches Timing unterrichten. Lehrmittelfrei, versteht sich.

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