Meinung: Klempner der Wahrheit

Die Fakten zuerst. Eine Journalistin der „New York Times“ ist von einem USRichter zu Beugehaft verurteilt worden, weil sie im Hinblick auf die Veröffentlichung des Namens einer verdeckten CIA-Ermittlerin ihre Informanten nicht preisgeben will. Der Richter ordnete an, Judith Miller sofort in einem Gefängnis nahe Washington zu inhaftieren. Dort soll sie so lange einsitzen, bis sie zu einer Aussage bereit ist oder die Ermittlungen abgeschlossen sind. Wegen der Enttarnung der Agentin Valerie Plame vor zwei Jahren suchen Ermittler nach einer undichten Stelle; die Enttarnung von Agenten ist in den USA strafbar. Plames Ehemann macht die Regierung für das Leck verantwortlich. Seiner Einschätzung nach flog sie auf, weil sie vor dem Irakkrieg öffentlich Behauptungen von Präsident George W. Bush bestritten hatte, der Irak versuche, Komponenten für Atomwaffen zu kaufen.

Die Folgen kommen jetzt. Sie sind ein Angriff auf die Pressefreiheit, und zwar nicht nur in den USA. Hier geht es ums Prinzip. Um die Aufgabe des Journalisten, um Hingabe und Vertrauen. Fürs Prinzip geht Miller sogar ins Gefängnis: Sie will, dass ihre Informanten ihren Zusagen vertrauen können. Es ist ein Akt des Gewissens. Sie will ihr Wort nicht brechen. Miller verdient Unterstützung, über die USA hinaus.

Informantenschutz gehört zu einer freien Presse, freie Presse gehört zur Demokratie. Die Freiheit der Medien ist Kultur, ist Schlüsselkultur aufgeklärter, freiheitlich gesinnter Gesellschaften. Daran sind auch immer wieder Staatsanwälte und Richter hier zu Lande oder in Italien, Frankreich, Britannien zu erinnern. Der Fall Miller in den USA erinnert uns alle an Aufgaben und Pflichten, an die rechtlichen Schranken. Eine davon ist: Zensur findet nicht statt. Und Einschüchterungsversuchen wird nicht nachgegeben. Kein Journalist steht über dem Gesetz. Das Grundrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit aber bindet auch den obersten Gerichtshof, der, gleich wo, nicht nach politischer Opportunität entscheiden darf.

Die Quelle ist zu schützen, der Informantenschutz zu verteidigen – nicht weil Journalisten schreiben dürften, was sie wollen, sondern weil im Fall der Preisgabe Journalisten sehr schnell nichts mehr anvertraut wird, was Mächtige vielleicht lieber zurückhalten wollen. Nicht genannte Quellen machen oft erst den Bürgern zugänglich, was verborgen werden soll. Es geht nicht darum, in Wohnungen einzusteigen und Schubladen auszuräumen. Oder, in Anlehnung an die berühmte Watergate-Berichterstattung, die der Jahrzehnte geheim gehaltene Informant „Deep Throat“ erst möglich gemacht hat: Journalisten sind nicht die Klempner der Macht, sondern der Wahrheit.

-