Meinung: Kreativ auf Kredit

Wenn sich Deutschlands Arbeitsmarktpolitiker an der Börse handeln ließen, käme es spätestens jetzt zum Kurssturz. Seit Jahren mogeln sich alle Beteiligten um Strukturreformen herum. Weder Tarifpartner noch Politiker – gleich welcher Couleur – nehmen die tief sitzenden Probleme ernsthaft zur Kenntnis. Derweil steigt die Arbeitslosigkeit, und die Kluft zwischen Arbeitnehmern und Arbeitslosen wird größer. Das Dilemma ist nicht mehr mit Sonderprogrammen und Pilotprojekten zu beheben, nun soll die Hartz-Kommission das Rettungskonzept vorlegen. Details der monatelangen Kommissionsarbeit kennt man zur Genüge: Steuerbegünstigte „Ich-AGs“, sozialbeitragsbegünstigte Minijobs, subventionierte Job-Floater-Anleihen und eine Bürgerabgabe für Ausbildungsplätze. Doch wer soll bezahlen, was sich Hartz ausgedacht hat und was, wenn es überhaupt wirken sollte, frühestens in ein paar Jahren zu Einsparungen beim Staat und den Sozialkassen führt? Es wird und es muss so kommen, wie im normalen Geschäftsbetrieb: Wenn maroden und verschuldeten Unternehmen zur Sanierung des eigenen Betriebes nichts Besseres einfällt, als die alten Strukturen mit neuem Geld zu füttern, dann versagen ihnen Banken und Anleger den Kredit. asi

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