Meinung: Kulturpolitik: Selbsthilfe zur Hilfe

Rette sich wer kann, heißt der Wahlspruch in der Finanzkrise Berlins. Während die Berliner jetzt so tun, als wäre ganz Berlin nur Kapitale - Kultur, Bildung, Wissenschaft als Nationalsymbole -, tricksen Bund und Länder sich aus der Verantwortung. Was wäre, wenn der Bund die Museumsinsel finanzierte und damit seine Berliner Schuldigkeit ein für allemal getan hätte, sinniert listig Kultursekretär Julian Nida-Rümelin. Das Gefeilsche wird uns jetzt einen lieben langen Wahlkampf begleiten und nährt die schlimmsten Befürchtungen: Berlin versäumt es, die Krise als Chance zu begreifen. Nötig wäre eine Trennung der Zuständigkeiten, bevor jetzt ein paar Millionen von der einen in die andere Tasche geschoben werden, nur damit keiner merkt, wer zahlt. Der erste Grundsatz heißt: Für das Berliner Defizit ist nur Berlin zuständig. Die Bayern oder Hamburger sehen nicht ein, warum sie den Berliner Filz über den Länderfinanzausgleich sanieren sollen. Bevor Berlin nicht glaubhaft macht, dass es gewillt ist, die Ausgaben - also die öffentlichen Leistungen - den Einnahmen anzupassen, sollen Bund und Länder schweigen und ihre Taschen fest verschließen. Erst danach muss die Republik sich einigen, wieviel nationale Repräsentation sie sich in Berlin leisten will. Eines steht bereits fest: In einem dezentral urbanen Land wie Deutschland, wo jede Kleinstadt ein Dreispartentheater besitzt, werden diese Repräsentaionskosten geringer ausfallen als im zentralen Frankreich.

ank