Meinung: Leitkultur: Ernst werden

Friedrich Merz, ein Geist, der stets das Gute will und nur das Böse schafft? Nein, das wäre erstens falsch, zweitens zuviel der Ehre. Der von ihm anfangs wohl eher ohne großen Hintersinn angezettelten Debatte über Leitkultur ist es immerhin zu verdanken, dass in der Republik die seit langem wichtigste politische Debatte geführt wird: Was ist deutsch, was ist fremd?

Also, ein Tabu hat Merz gebrochen. Und was jetzt? Die Spitze der Partei sagt im wesentlichen weiter nur das, was sie schon immer gesagt hat, von der Zuwanderung bis zum Asyl. Die CDU ist in die Defensive geraten - und verharrt dort. Sie sucht nicht wirklich nach einem Begriff, der als Leitlinie für Zuwanderungspolitik taugt, sondern mildert den verwendeten nur pragmatisch, um weniger Angriffsfläche zu bieten: "Leitkultur in Deutschland" statt "deutsche Leitkultur". Das ist aber nicht die gerade nötige geistige Führung, keine Anstiftung zum Nachdenken. Selbst in der Partei wird das so gesehen, wie die Tatsache belegt, dass über die Verwendung des Begriffs in der Spitze keine einheitliche Meinung besteht.

Seit Willy Brandt in den 70er Jahren von der "Kulturnation" sprach - worauf Kurt Biedenkopf inzwischen geschickt hinweist -, hat es keine Auseinandersetzung über diesen Inhalt mehr gegeben. Und seit der Vereinigung der zwei Staaten einer deutschen Nation, wie es vor Jahren hieß, auch nicht. Es könnte nun noch gut ausgehen, was da begonnen wurde, wenn der Rahmen für die Debatte erweitert würde. Gerade die CDU mit ihrer Geschichte der letzten Jahre könnte hier die Chance nutzen und sich als Leitpartei empfehlen: indem sie in der europäischen Dimension weiterdiskutiert.

Wenn Europa - wie ja auch der grüne Außenminister Joschka Fischer meint - eher die Vereinigung von Nationen als die Vereinigung zu einer Nation sein soll, ist die Frage nach dem, was deutsche Identität ausmacht, logischerweise erlaubt. Die deutschen Europäer wiederum können dann debattieren, wieviel Zuwanderung Deutschland und der alte Kontinent insgesamt vertragen. Über das Asylrecht kann ebenso geredet werden - in diesem Zusammenhang. Wer weiß, wo er herkommt, weiß auch, wo er hingehört; und wer hierher kommt, muss wissen, wohin er kommt. Die CDU hat den strategischen Vorteil, diese Themen miteinander zu verknüpfen, bisher noch nicht im Blick.