Meinung: Eine Straftat

Betrifft: IrakKrieg und Völkerrecht

Die Diplomatie ist dem Krieg gewichen. Da wird teilweise der Eindruck erweckt, als wäre es Auslegungssache, ob der Krieg völkerrechtlich legitimiert ist oder nicht. Aber: Es ist klar ein rechtswidriger Krieg, eine international verfolgbare Straftat.

Mehr als pikant in diesem Zusammenhang ist die Tatsache, dass die USA im vergangenen Sommer die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen haben, dass Amerikaner sich nicht in Kriegsverbrecherprozessen (Internationaler Gerichtshof) verantworten müssen und ihre Leute nötigenfalls mit militärischen Mitteln aus den Händen der Richter in Den Haag befreien dürfen.

Jochen Sindberg, Berlin-Hermsdorf

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