Meinung: Mehr Kreativ-Kreuzberg für die Republik!

Zum Bundestagswahlkampf

Ein spannender und interessanter Wahlkampf ist von den bedächtig agierenden Hauptakteuren – Bundeskanzlerin Merkel und ihrem Herausforderer Steinmeier – eher nicht zu erwarten. Ein lustlos geführter Wahlkampf wird das Wahlvolk weiter in die Politik- und Parteienverdrossenheit und nicht an die Wahlurnen treiben. Nicht der Souverän hätte dann die sinkende Wahlbeteiligung zu verantworten, sondern sie ist den Parteien anzulasten. Dazu trägt allerdings auch das Wahlgesetz bei, dass bei der prozentualen Berechnung des Wahlergebnisses der einzelnen Parteien nur von den abgegebenen gültigen Stimmen und nicht von der Grundgesamtheit ausgeht. So entstehen erhöhte Prozentwerte, die besonders bei den Spitzenparteien eine gewisse Selbstzufriedenheit fördert.

Diese Berechnung ist aber nach demokratischen Gesichtspunkten falsch. In einer Demokratie kann jeder Wahlberechtigte in freier Entscheidung zur Wahl gehen. Auch ein Nicht-zur-Wahl-Gehen ist eine politische Stimmangabe und kann bei der Berechnung nicht einfach entfallen. Stimmenthaltung ist keine Abweichung vom demokratischen System. Es ist daher nicht einzusehen, wieso die Prozentwerte nicht von der Anzahl der Wahlberechtigten ausgehend berechnet werden. Bei der Bundestagswahl im Jahr 2005 hätten sich so z. B. bei der SPD die Prozente von 34,2 auf 26,6, bei der CDU von 27,8 auf 21,6 und bei der CSU von 7,4 auf 5,7 reduziert. Werte, die die wirkliche Verankerung der Parteien im Wahlvolk widerspiegeln.

Dr. Hans-Dieter Seul,

Berlin-Lichterfelde

Mit Beginn des Wahlkampfes fängt auch ein Ärgernis erneut an,was mich seit Jahren bei jedem Wahlkampf aufs Neue stark erbost: Wieso haben die Parteien eigentlich das Recht, das Stadtbild wochenlang mit ihren meist dümmlichen Plakaten so zu verschandeln? Könnte man dies nicht auf die ohnehin permanent fürs Plakatieren vorgesehenen Flächen beschränken? Ich behaupte, dass 95 Prozent der Wähler ihre Entscheidung nicht von Straßenplakaten abhängig machen. Wofür die Parteien ihr Geld herausschmeißen,ist mir eigentlich egal, aber ich empfinde diese riesige Menge an Plakaten in den Straßen als unzumutbare visuelle Belästigung, auch wenn es Plakate der von mir favorisierten Partei sind.

René Kall, Berlin-Buckow

Zum Wahlplakat von Vera Lengsfeld

Wie können Sie einen Pensionär am Morgen nur so erschrecken? Das Plakat ist geschmacklos und erregt keineswegs Aufsehen, eher die Frage nach der Seriosität einer sogenannten Volkspartei. Die CDU muss es ja sehr nötig haben.

Friedemann Gillert, Berlin-Lankwitz

Offensichtlich hat sich Frau Lengsfeld in ihrer gar nicht rosigen Kreuzberger Ausgangsposition ziemlich lustvoll-kämpferisch in den Wahlkampf geschmissen. So wie Frau Merkel seinerzeit in Oslo plötzlich Lust hatte, dieses Kleid zu tragen. Jetzt haben wir mitten in einem ziemlich farblosen Wahlkampf immerhin eine witzige Auseinandersetzung über politische Inhalte.

Bitte mehr Kreativ-Kreuzberg für die ganze Republik!

Martin Erlenmaier,

Berlin-Prenzlauer Berg