Meinung: Viel zu wenig Rechtsempfinden

„20 Tote nur durch Raser“ vom 16. Februar

Die erhöhte Anzahl von Verkehrsunfällen und damit verbunden ein Anstieg der Verkehrstoten 2006 ist nicht nur eine Folge von rabiater, ja fast krimineller Fahrweise eines Teiles der Autofahrer. Es ist auch eine Folge der Tatsache, dass unsere Polizei immer weniger Verstöße gegen die StVO ahndet. Ob die Autofahrer bei Rot über die Kreuzung fahren, ob Privatwagen stundenlang in zweiter Reihe parken, ob Bürgersteige als Parkplätze missbraucht werden, ob ein Fahrzeug direkt auf einem ampelgeregelten Fußgängerübergang steht, ob die Busspur zugeparkt ist. Das Rechtsempfinden tendiert immer weiter gegen null (nicht nur im Straßenverkehr). Die Polizei schaut weg (zum Teil auch verständlich bei der dünnen Personaldecke); die Damen und Herren der Ordnungsämter sind selten zu sehen.

Wenn der Polizeipräsident mal hin und wieder zu Fuß oder mit dem Fahrrad die Stadt erkunden würde, dann müsste ihm eigentlich die Rücksichtslosigkeit der Verkehrsteilnehmer auffallen und er wäre nicht so überrascht, wie er es auf der Pressekonferenz war. Wie er jedoch mehr Kontrollen bei immer weniger Polizei im Straßenverkehr durchführen will, wird sein Geheimnis bleiben. Denn die Politiker dieser Stadt sind ja der Auffassung, dass Berlin zu viel Polizei hat.

Klaus-Dieter Erler, Berlin-Schöneberg

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