Meinung: Mit seinen Mitteln

Er hat es gesagt, aber man ist ja geneigt, es zu Anfang nicht so genau zu nehmen: Peter Struck hat direkt bei Amtsübernahme als Verteidigungsminister erklärt, den Kurs seines Vorgängers fortzusetzen. Tatsache ist: Struck hat Forderungen, und er drückt sie geschickter aus als Rudolf Scharping. Nicht sofort will er mehr Geld, andererseits Mittel und Auftrag in Einklang bringen. Wer das anstrebt, der muss mehr Geld haben wollen; wenn nicht der Auftrag verändert wird. Sonst passt beides nicht zusammen. Vielleicht ist es sogar ein abgesprochener Vorstoß gewesen, dass die Staatssekretärin Brigitte Schulte wegen der Auslandseinsätze einen höheren Wehretat für nötig hält. Nach dem Motto: Testen wir die Reaktion. Jedenfalls war es kein Fehler, denn auch Struck hat ja den Satz hingeworfen, es sei ohnedies allen klar, dass die Bundeswehr mehr Geld brauche. Der Haushalt 2003 wird demnächst verhandelt, und wenn Struck Scharping folgt, wird das zu Händeln mit Finanzminister Hans Eichel führen. Eine Rückzugsmöglichkeit allerdings hat der neue Minister auch: seine Gespräche mit den Vorgängern Helmut Schmidt und Volker Rühe. Und mit Richard von Weizsäcker. Danach könnte er sagen, dass er besser den Umfang der Armee mit den Mitteln in Einklang bringt. Struck geht schon generalstabsmäßig vor. cas

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