Meinung: NRW-SPD: Die Reform frisst ihren Reformator

Franz Müntefering war ein Parteivorsitzender des Übergangs. Er hat die Reform des verkrusteten NRW-Landesverbandes organisiert und darüber die eigene Macht verloren. Immerhin hat er damit etwas geschafft, was sein Vorgänger Johannes Rau in den 20 Jahren zuvor immer wieder hinausgeschoben hatte. Dass diese Reform überfällig war, ist unbestritten, denn die SPD war auf Landesebene kaum mehr handlungsfähig, weil sich die vier Parteibezirke gegenseitig blockierten. Schon mit dem Verlust der absoluten Mehrheit unter Johannes Rau 1995 wurde der daraus resultierende Niedergang sichtbar. Die neue Organisation interessiert die Wähler freilich wenig. Der neue Vorsitzende Harald Schartau wird vor allem daran gemessen werden, ob es ihm gelingt, in den vielen Kommunen neue Köpfe für die SPD zu finden, die inzwischen von CDU-Bürgermeistern regiert werden. Neben den Personen kommt es auch darauf an, wie er den Spagat zwischen den Traditionstruppen an der Ruhr und dem Modernisierer Wolfgang Clement aushält, der sich um Parteibelange herzlich wenig kümmert und damit Gerhard Schröder ähnelt. Aber ganz ohne Partei geht es halt nicht. Auch nicht im größten aller Landesverbände.

jz