Meinung: Offen gegen den Rest der Welt

Von Malte Lehming

Wenn ein Mensch ungekünstelt und aufrichtig ist, nicht trickst oder heuchelt, sondern ehrlich und dabei freundlich seine Ansichten vertritt, dann heißt es, er sei von entwaffnender Offenheit. Das ist ein schöner Begriff. Er gilt als Kompliment. Im Verhältnis der Staaten zueinander gibt es auch eine entwaffnende Offenheit. Bloß liegt die Betonung manchmal anders. Die Offenheit kann schockieren, die Entwaffnung frustrieren.

Gestern haben die USA ihre Unterschrift unter einen internationalen Vertrag zurückgezogen. Die Uno wurde darüber informiert, dass Washington das Statut über die Schaffung eines Weltgerichtshofs (ICC) nicht akzeptiert. Weder werden die Rechtsprechungen des ICC anerkannt noch dessen Anweisungen. Es war ein Akt von entwaffnender Offenheit. Die Bush-Regierung hat einen Präzedenzfall geschaffen. Noch nie hat ein Staat einen internationalen Vertrag nachträglich „entunterzeichnet“. Zwar wurden viele Abkommen nicht ratifiziert, aber das ist etwas anderes als eine offizielle Zurücknahme einer geleisteten Unterschrift. Die Gefahr ist groß, dass dieser Einzelfall seine Nachahmer findet und eine Regel begründet.

Welchen Wert haben internationale Verträge noch, wenn Nachfolgeregierungen sich nicht mehr an die Unterschrift ihrer Vorgänger halten müssen? Wer nach den Streitigkeiten über Kyoto, die Bio- und Chemiewaffen-Konvention oder den Kleinwaffen-Export noch Zweifel an den unilateralistischen Tendenzen der gegenwärtigen US-Administration gehabt haben sollte, weiß nun definitiv, was Sache ist.

Wenn möglich allein, zur Not mit anderen: Nach dieser Devise wird in Amerika derzeit Politik gemacht. Diese Offenheit entwaffnet. Denn was soll Europa dem entgegensetzen? Insbesondere auf die Bundesregierung müsste die US-Absage an den ICC wie ein Schlag ins Gesicht wirken. Die Deutschen waren und sind eine treibende Kraft hinter der Etablierung des Weltgerichtshofs. Ohne die Vereinigten Staaten jedoch lohnt der Aufwand kaum noch.

Wer sonst als die größte Militärmacht der Welt soll denn mutmaßliche Kriegsverbrecher jagen und zur Verantwortung ziehen? Die Bundeswehr vielleicht? Doch die Frustration in Berlin mag noch so tief sitzen, offen geäußert wird sie wahrscheinlich ebenso wenig wie bei der Uno in New York. Statt dessen wird hier wie dort leise Bedauern geäußert. Man fügt sich, wieder einmal. Und sehnt sich zurück, hofft auf die Zukunft. Im Hier und Jetzt zu leben, ist verdammt anstrengend geworden.

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