Meinung: Polen und die EU: Warschauer Illusionen

Seit Beginn der Verhandlungen mit der EU 1998 ist Polens Regierung bemüht, tatsächliche und vermeintliche Widerstände, Ängste und Phobien in der Bevölkerung zu dämpfen, indem sie eine gewaltige Zahl von Anträgen auf Übergangsfristen stellt. Vergessen hat sie, einen geordneten Rückzug vorzubereiten. Immer wieder verkündeten die Regierungsparteien, es genüge, einfach hart zu verhandeln, um seine Forderungen durchzusetzen. Doch der deutsch-spanische Streit um die Übergangsfrist bei der Niederlassungsfreiheit für Arbeitnehmer hat gezeigt, dass die Beitrittsbedingungen für die Kandidaten im Grunde nicht mit diesen, sondern unter den derzeitigen EU-Mitgliedern ausgehandelt werden. Nur wenn man dazu gehört, kann man in der EU seine Interessen durchsetzen. Tschechien und Ungarn haben das bemerkt und werfen nun Ballast ab, um möglichst schnell in eine solch günstige Position zu kommen. In Polen geben sich die meisten Politiker der Illusion hin, ihr Land könne von der EU aus rein politischen Rücksichten nicht übergangen werden. Eine gefährliche Selbsttäuschung. Sie kann dazu führen, dass Polen in der ersten Erweiterungsrunde nicht dabei ist, und die Bevölkerung sich von der Integration abwendet, weil sie auf eine solche Lage nicht vorbereitet wurde. Auslöffeln müssen die Suppe, die ihnen Premierminister Jerzy Buzek eingebrockt hat, dann die Sozialdemokraten, die im Herbst wohl die Regierung übernehmen.

bac