POSITIONEN: Die Bombe der Mullahs

Würden Sie einem Pyromanen Benzin und Streichhölzer in die Hand drücken? Sicher nicht. Dasselbe Prinzip muss für den Iran gelten. Man darf die Iraner nicht in den Besitz von Atomwaffen kommen lassen. Sonst drohen sie nicht nur mit der Zerstörung Israels, sondern sie könnten versucht sein, diesen Plan auch umzusetzen, und zugleich den gesamten Nahen Osten in Flammen zu setzen.

Allen Dementis zum Trotz arbeitet der Iran aktiv daran, Atomwaffen herzustellen. Seit 20 Jahren täuscht das Land die IAEO, indem es geheime Nuklearanlagen baut, sich Nuklearmaterial beschafft, Tests für die Plutonium- und Urananreicherung durchführt, Gefechtsköpfe entwickelt – ohne es offenzulegen. Wie könnte man also dem Iran trauen? Wie könnte die Welt glauben, dass ein chronischer Lügner sich geändert hat?

Der im Dezember 2007 veröffentlichte Bericht der US-Geheimdienste entlastet den Iran nicht, wie viele Beobachter fälschlicherweise behaupteten. Er ist vielmehr eine schwerwiegende Anklageschrift. Es belegt die Behauptungen vieler westlicher Dienste und Experten, dass der Iran versucht, auf rechtswidrige und geheime Weise eine Atombombe herzustellen. Der US-Bericht enthüllt, dass Iran ein illegales und heimliches Militärprogramm betrieben hat – in einer eklatanten Verletzung seiner internationalen Verpflichtungen. Die Tatsache, dass der Iran dieses Programm 2003 aus verschiedenen Gründen auf Eis gelegt hat, sollte kein Anlass für Lob sein. Man lobt keinen Dieb, der aufgehört zu stehlen. Das ist die Regel.

Zudem belegt der Bericht eindeutig, dass der Iran sein Militärprogramm jederzeit und ohne Probleme wieder aufnehmen kann. Das Land reichert weiterhin Uran an und verhöhnt so die Resolutionen und Sanktionen des UN-Sicherheitsrats. Das Land arbeitet weiter an Triebwerkstechnik für ballistische Langstreckenraketen. Wie können wir also Iran glauben?

Der Bericht enthält eine weitere interessante Beobachtung: Demnach sei einer der Gründe, warum der Iran sein Militärprogramm unterbrochen hat, der internationale Druck und die Befürchtung gewesen, der Iran könnte nach der US-Invasion des Irak als nächstes dran sein. Mit anderen Worten, es lag vor allem an der Machtdiplomatie der Amerikaner, dass die „Atom-Ajatollahs“ zum Einlenken gezwungen waren.

Die Beweislast liegt weiterhin bei den Iranern. Es ist ihre Verpflichtung, der Weltgemeinschaft zu zeigen, dass das Land den internationalen Abkommen nachkommt und sein Wort hält. Sollte der Iran wirklich sein Nuklearprogramm ausschließlich für zivile Zwecke nutzen, würde aus dem Nahen Osten ein etwas besserer Ort. Wenn nicht, werden wir schon bald sehen, wie weitere Nationen, etwa Saudi-Arabien, Ägypten und die Türkei, ein eigenes Nuklearprogramm entwickeln werden. Die Gleichung ist klar: Je größer die Verbreitung von Atomwaffen, desto größer das Risiko der Auslöschung der Zivilisation.

Die größte Gefahr liegt jedoch darin, dass ein nuklearer Iran die Existenz Israels bedroht. Obwohl Israel das nie öffentlich verkündet hat, verfolgt das Land eine Politik, die man als die „Begin-Doktrin“ bezeichnen kann. Deren Diktum lautet: Israel kann unter keinen Umständen akzeptieren, dass seine Feinde über Nuklearwaffen verfügen. Es war der ehemalige Ministerpräsident Menachem Begin, der Israels Luftwaffe anwies, Saddam Husseins Nuklearreaktor zu bombardieren. 26 Jahre später, im vergangenen September, befahl ein anderer Ministerpräsident Israels, Ehud Olmert, wiederum der Luftwaffe, einen Reaktor zu zerstören, diesmal in Syrien. Sollte der Iran nicht gestoppt werden, muss die Begin-Doktrin ein drittes Mal angewandt werden.

Wenn die Welt einen solchen Einsatz von Gewalt verhindern will, der eine militärische Eskalation in der Region nach sich ziehen könnte, sollten Deutschland, die EU und die internationale Gemeinschaft mehr Druck auf den Iran ausüben. Dieser Druck darf nicht nur diplomatisch, sondern muss auch ein wirtschaftlicher sein. Europäische Firmen haben eine moralische und politische Verantwortung nicht nur für Israel, sondern auch für die Stabilität des gesamten Nahen Ostens. Deshalb müssen sie aufhören, mit dem Iran Geschäfte zu machen.

Der Autor ist Leitartikler bei der israelischen Zeitung „Haaretz“. Am Samstag ist er Redner bei der internationalen Irankonferenz „Business as usual?“ in Berlin. Aus dem Englischen von Moritz Schuller.

Jossi Melman