Meinung: Rebellisch gegen sich selbst

Vor einem drei viertel Jahr war Europa in Aufruhr. Eine rechtspopulistische Welle schwappte über den Kontinent. Nach Österreich, Italien und Dänemark waren die Populisten in Norwegen, Belgien, Portugal, der Schweiz und mit der Liste Pim Fortuyns auch in den Niederlanden erfolgreich. Dazu warf Le Pen bei den Präsidentenwahlen in Frankreich Lionel Jospin aus dem Rennen. Auch Deutschland war nicht immun: Die FDP tolerierte viel zu lange Möllemanns antisemitische Wahlkampftöne. Und Schills Wahlerfolg in Hamburg zeigte, dass sich auch hier zu Llande Wähler mir rechten Parolen werben ließen

Nicht einmal ein Jahr später scheint die Gefahr gebannt. Haider und die Liste Pim Fortuyn ließen in Holland und Österreich erst ihre Regierungskoalitionen platzen und wurden dann in vorgezogenen Neuwahlen für das angerichtete Chaos bestraft. Möllemann droht der Parteiausschluss, Schill macht vor allem durch seine Faulheit von sich reden und die Unfähigkeit, ähnliche Wahlerfolge wie in Hamburg auch anderswo einzufahren. Im Rest des alten Europa ergrauen die an Regierungen beteiligten Populisten an den Mühen der Ebenen. Allenfalls Umberto Bossi von Italiens Regierungspartei Lega Nord klopft weiter starke Sprüche – die aber selten in Politik umgewandelt werden. Alles also halb so wild? Auch wenn sich die Bedingungen in den Ländern West- und Mitteleuropas unterscheiden – gar nicht zu reden von den osteuropäischen Populisten – so lassen sich doch einige gemeinsame Ursachen für den Niedergang der Rechtspopulisten finden. An erster Stelle leiden viele dieser Bewegungen an dem, was sie einmal stark gemacht hat: an ihren schillernden Führungsfiguren. Haider, Bossi, Schill, Möllemann, Blocher – das sind ja nicht nur begnadete Charismatiker, sondern auch politische Borderline-Charaktere. Ihre Selbstüberschätzung und Explosivität, ihr aktivistisches Politikverständnis eignet sich gut zur Mobilisierung politikferner, vom Establishment enttäuschter Bürger. Ihr Hang zur Polarisierung macht sie dann aber zu wandelnden Zeitbomben für jede Regierungskoalition. Es ist die klassische Zwickmühle der Populisten: Einerseits wollen sie sich nicht vorwerfen lassen, genauso zu „Etablierten“ zu werden, wie die, die sie aus der Opposition heraus kritisiert haben. Andererseits ertragen die Bürger das Radauprinzip nicht für lange Zeit an der Regierung. Ob Haider mit seinen ständigen Zwischenrufen oder die Schill-Partei und die Pim-Fortuyn-Liste mit ihren Skandalen: Wer Sicherheit verspricht, kann das Land nicht dauernd in fiebrig-nervöse Spannung versetzen. Und wer als Saubermann gegen die Verfilzung antritt, darf sich nicht sofort bei fragwürdiger Postenvergabe erwischen lassen. Zudem ist es bis auf Haiders FPÖ und Berlusconis Forza Italia kaum einer populistischen Partei gelungen, fähige Köpfe anzuziehen, die den Problemen heutigen Regierens auf Dauer intellektuell gewachsen wären. Haider hat dann alles getan, gerade diese wieder zu vergraulen, weil er niemanden neben sich duldet.

Und doch hat der nun gestoppte Siegeszug der Rechtspopulisten seinen Preis. Beispiel Holland, wo sich fast alle etablierten Parteien die islam- und ausländerkritischen Thesen Fortuyns zu eigen gemacht haben – mit einer Rethorik, die zuweilen an Fortuyn selbst erinnerte. Ein schwieriger Spagat für moderate Politiker in Europa: sich der Probleme anzunehmen, deren Thematisierung die Rechtspopulisten einst groß gemacht hat, ohne selber in deren Parolen zu verfallen.

Die Politik – das zeigen der schnelle Niedergang der Rechtspopulisten in Europa genauso wie die Umfragewerte von Kanzler Schröder – ist einer enormen Beschleunigung ausgesetzt. Die Zahl der Wechselwähler nimmt ständig zu. Und die Frustschwelle der Bürger kontinuierlich ab. Genauso gilt aber auch: Mit Versprechungen kann man nur eine Wahl gewinnen. Danach liegt die Wahrheit auf dem Platz – im Kabinett. Man könnte es den neuen Realismus nennen.