Krise in Thailand: Rot gegen Königsgelb

Im politisch wie gesellschaftlich gespaltenen Thailand müssten die Zeichen auf Versöhnung stehen. Zuletzt gab es vor vier Monaten die Chance, im Parlament eine große Koalition zu bilden. Doch die beiden Lager – das rote und das gelbe – haben es vorgezogen, ihren Machtkampf fortzusetzen. Die Ausschreitungen auf der Straße sind Symptome dieses Kampfes. Beide Seiten treiben ihr Land damit in den Ruin – und sie nehmen es in Kauf.

In der Praxis hält sich niemand in Thailand an demokratische Spielregeln. Die Roten, die jetzt mit Gewalt protestieren, sind Anhänger von Expremier Thaksin Shinawatra. Es sind relativ arme Bürger, die meisten von ihnen leben auf dem Land. Thaksin hatte mit Sozialprogrammen einiges für sie getan. Diese Thailänder stellen bei Parlamentswahlen regelmäßig die Mehrheit. Jetzt fühlen sie sich betrogen, weil Thaksin und seine Partei aus der Regierungsverantwortung gedrängt wurden. Thaksin selbst stürzte 2006 durch einen Militärputsch, danach flüchtete er ins Exil. Seine Parteifreunde gewannen Neuwahlen, mussten dann aber ebenfalls die Macht abgeben, weil Richter sie absetzten. Seit Dezember regiert nun Thaksins Widersacher Abhisit Vejjajiva, obwohl dessen Partei bisher alle Wahlen verloren hat. Abhisit hat nur deshalb eine Mehrheit, weil gegen viele Thaksin-Abgeordnete Berufsverbote erlassen wurden. Die Roten geißeln das als Betrug und fordern Neuwahlen.

Thaksins Gegner tragen Königsgelb. In diesem Lager sind das Königshaus, das Militär, die städtische Mittelschicht, viele Journalisten und einige reiche Geschäftsleute vereint. Als größte Hürden auf dem Weg zur friedlichen Demokratie erweisen sich die Einstellung des Königshauses, die Haltung der Militärs und die Korruption im Land. Das Militär beansprucht einen starken Einfluss auf die Politik und setzt ihn regelmäßig mit Waffengewalt durch. Von König Bhumibol Adulyadej wird das akzeptiert.

Im Gegenzug schützen die Generäle den Status seiner Majestät. Bhumibol ist seit 1946 auf dem Thron, er ist Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber. Seit 1946 vergingen nie mehr als fünf Jahre ohne Putschversuch. Nach dem Coup von 2006, den König Bhumibol abnickte, ließen Generäle die obersten Richter austauschen und eine neue Verfassung schreiben. Solange die Achse zwischen Militär und Monarchie intakt bleibt, kann in Thailand kein freier, demokratischer Rechtsstaat entstehen.