Meinung: Schröders Wiedergänger

Mit frühzeitigen Versprechungen muss man vorsichtig sein. Gerhard Schröder hat das bereits erfahren. Die Prophezeiung, unter seiner Kanzlerschaft werde die Zahl der Arbeitslosen bis Ende 2002 unter 3,5 Millionen sinken, hat sich später als falsch erwiesen, wurde ihm im Bundestagswahlkampf um die Ohren gehauen und ist bis heute nicht vergessen. Der rhetorischen Überhöhung folgten bekanntlich kaum Taten zur Umsetzung des Ziels. Nun versucht sich auch Schröders Superminister mit dem Mutmachertrick. Nun gut, zum neuen Jahr nimmt man sich so manches vor. Warum also soll der Wirtschafts und Arbeitsminister Wolfgang Clement nicht versuchen, die durchschnittliche Arbeitslosigkeit in diesem Jahr unter vier Millionen zu drücken? Schön wäre das allemal. Vor allem für die Arbeitslosen. Ihnen jedoch hilft der Ehrgeiz des Ministers noch keinen Schritt weiter. Politiker schaffen bekanntermaßen keine Jobs. Ihre Aufgabe ist es, die Bedingungen für das Entstehen von Arbeitsplätzen zu verbessern. Also die Kosten für Arbeit zu senken und mehr Spielraum für Unternehmen zu schaffen. Dass Selbiges in den vergangenen Monaten nicht oder zumindest nicht ausreichend geschehen ist, weiß man inzwischen. Clement wird wohl in vier Wochen die Wachstumsprognosen für die deutsche Wirtschaft noch einmal senken müssen. Was für die Arbeitslosen heißt: wieder mal zu früh gefreut. asi

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